1 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe zur Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) der Aktiven Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar;
hier: Kauf von Einsatzjacken und Einsatzbundhosen

Vorlage:   VG/2021/0021

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Der Auftragsumfang für die restlichen 75 Einsatzjacken und Einsatzhosen beträgt einschl. Mwst.  78.516,46 €. Dem Beschaffungsauftrag wird zugestimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

2 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0030

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Neis (Bündnis90/Die Grünen-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Hermann Schaefer

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

3 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Philipp Bock (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

           Frau Lena Seelige

 

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Lena Seelige

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

4 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 - Sozialraumbudget und Fachberatung

Vorlage:   VG/2021/0015

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt – vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen - dem Verbandsgemeinderat die Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Sachverhalt zuzustimmen.

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Ausschusses zu folgen.

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 15.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen, Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Beschluss.

5 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vorstellung der Ausführungsplanung, Brandschutzsanierung und Aufzug

Vorlage:   VG/2021/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die erneut vorgestellte Baumaßnahme „Erweiterte Brandschutzsanierung“ und „Einbau Aufzugsanlagen“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und zur Ausschreibung freizugeben.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschreibung gemäß Beschluss

6 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0028

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Helbach (CDU-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach

 

Da Herr Rolf-Peter Wambach bisher Vertreter von Herrn Gerhard Jung war, wurde ein neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Gerhard Jung

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Herr Christian Hahn

 

Da Herr Christian Hahn bisher Vertreter von Frau Renate Münz war, wurde ein

neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Ausschuss für Technik um Umwelt  (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach verzichtete auf seine Mitgliedschaft im ATU, daher wurde

ein neues Mitglied gewählt:

 

Herr Andreas Bock

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

7 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Zustimmung zum Pachtvertrag der Verbandgemeinde Vallendar und der Ortsgemeinde Urbar zur Nutzung von Räumlichkeiten durch die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar Gemeindehaus Arenberger Str. 33a, Urbar

Vorlage:   VG/2021/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Dem Abschluss des beigefügten Pachtvertrages zur Nutzung der Räume der Feuerwehr im Gemeindehaus Urbar, Arenberger Str. 33a wird für die Dauer von 30 Jahren zugestimmt. 

 

Umsetzung:

Termin: 30.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Abschluss Pachtvertrag gemäß Beschluss

8 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Sporthalle Konrad-Adenauer Schule
hier: Sanierung Foyerbereich - Entwurfsplanung

Vorlage:   VG/2021/0019

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung von

 

Variante 2: bauliche Erweiterung des Foyers

 

zu beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anzufragen.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 16.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weitere Bearbeitung der baulichen Erweiterung des Foyers beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anfragen (gemäß Beschluss)

Realisierung: LP 3 und 4 werden beauftragt. Weitere Beauftragung muss aufgrund der Auftragshöhe durch den Verbandsgemeinderat beschlossen werden.

9 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Heinz Bähner (FWG-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt

 

Mitglied:  Herr Lutz Haushahn                        Vertreter: Herr Helmut Klöckner

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter

 

Herr Lutz Haushahn

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

10 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 1 Ö: Verpflichtung von drei neuen Ratsmitgliedern

Vorlage:   VG/2021/0025

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete die neuen Ratsmitglieder

 

Achim Kreul (Nachfolger von Michael Helbach)

Lutz Haushahn (Nachfolger von Heinz Bähner)

Hermann Schaefer (Nachfolger von Michael Neis)

 

gem. § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar und wies auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten hin:

 

-       § 30 Abs. 1 GemO – Pflichten der Ratsmitglieder

-       § 20 Abs. 1 Satz 1 und 4 GemO – Schweigepflicht

-       § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

-       § 22 GemO (Ausschließungsgründe)

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

11 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Projektweiterführung "Starke Kommunen - Starkes Land" (SKSL)

Vorlage:   VG/2021/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ in den Jahren 2022 und 2023 fortzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.08.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Fortsetzung der Teilnahme an der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" in den Jahren 2022 und 2023
fortsetzen.

12 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Erweiterung Foyerbereich Sporthalle RGS | Beauftragung Architektenleistungen

Vorlage:   VG/2021/0034

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Beauftragung der ausstehenden Leistungsphasen 5-8 5 bis 9 in Anlehnung an die HOAI 2013 von Herrn Architekt Follmann für die weitere Bearbeitung gem. Angebot vom 26.05.2021 in Höhe von 45.573,68 € brutto (Leistungsphase 5-8) und den Kosten für die Leistungsphase 9 zu.

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderten Beschluss beachten. Leistungsphase 9 zusätzlich bei der Vergabe beschlossen.

13 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Behindertengerechter Ausbau „Bushaltestellen in der VG Vallendar„
Vorstellung der Planung

Vorlage:   VG/2021/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat nimmt die Planung sowie weitere Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung.
  2. Der Auftrag zur Planung der Bushaltestelle „Realschule-Plus“ (LPH 5,6,8,9 und örtliche Bauüberwachung) wird an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 22.04.2021 in Höhe von 7.800,63 € brutto, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Angebot vergeben lt. Niederschrift

14 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Örtliche Hochwasser- Starkregenvorsorgekonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar
Hier: Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2021/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Billigung des Förderantrags den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Erstellung der örtlichen Hochwasser- und Starkregenkonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar an das Ingenieurbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Maria Trost 3, 56070 Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 30.09.2020 in Höhe von 34.446,17 €, einschließlich 19 % Mehrwertsteuer, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

15 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vallendar: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Offenlageverfahren gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Vorlage:   VG/2021/0010

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Planunterlagen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen zur Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB anzupassen.

 

Gemäß § 4a (3) BauGB wird die Planung erneut offengelegt. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Planteilen abgegeben werden können. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die erneute Offenlage zeitnah durchzuführen.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-

Aufgabe: Erneute Offenlage zeitnah durchführen

16 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung der Fördermietenstufen im sozialen Wohnungsbau;
hier: Antrag auf Heraufstufung der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2021/0038

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, einen Antrag auf Neuzuordnung der VG Vallendar im System der Fördermietenstufen der sozialen Wohnraumförderung zu stellen. Den Ortsgemeinden und der Stadt Vallendar gegenüber wird angeregt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Grundlagen für einen sozialen Mietwohnungsbau auch in der VG Vallendar zu unterstützen.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Antragstellung gemäß Beschluss

Realisierung: Antrag weg 27.09.

17 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Feuerwehr Löschzug Urbar
Hier: Vorstellung der Planung "Umbau Umkleidebereich"

Vorlage:   VG/2021/0042

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die vom Architekturbüro Heinrich + Steinhardt vorgestellte Planung und Kostenberechnung zum Umbau des Umkleidebereiches des Löschzugs Urbar, wird zur Kenntnis genommen mit folgenden Änderungswünschen:

 

-       Überprüfung der Erneuerung des verbleibenen Fahrzeugtores (links)

 

Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben (Änderungswunsch beachten).

18 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Freibad Vallendar
Hier: Vergabe Architektenleistung Sanierung Kinderplanschbecken

Vorlage:   VG/2021/0045

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, das Büro Krieger Architekten/ Ingenieure, Blumenstraße 2, 42551 Velbert, mit den Planungsleistungen für die Sanierung des Kinderplanschbeckens, bis zur Leistungsphase 3 gemäß Honorarangebot vom 18.08.2021 zu beauftragen.

Im Anschluss sollen vom Büro die Entwürfe vorgestellt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss (siehe Änderung)

19 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Feuerwehrgerätehaus Weitersburg | Vorstellung Vorentwurfsstand

Vorlage:   VG/2021/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt,

 

gemäß der Vorstellung des Architekturbüros Cactus

 

Variante 1 zzgl. 720qm (Zukauf im nördlichen Bereich des Grundstücks)

-       Vergrößerung des Grundstücks um 720 Quadratmeter um alle Funktionen im Erdgeschoss abzubilden

-       Barrierefreiheit kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, keine Treppen

-       Kompakte Nutzung der Sanitäreinheit im EG möglich



oder

 

Variante 2 zzgl. 600qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 600 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit für die erforderlichen Räume kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, aber Treppen sind notwendig

-       Zweiter Sanitärbereich im Obergeschoss



oder

 

 

Variante 3 zzgl. 500qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 500 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit nur durch Aufzug oder Lift möglich -> Höheres Invest und Unterhalt

 

 

weiter zu bearbeiten.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Variante 1 gemäß Beschluss weiter bearbeiten