1 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der VG Vallendar;
hier: Auswertung der Anregungen aus der "Landesplanerischen Stellungnahme"

Vorlage:   VG/2018/0056

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die landesplanerische Stellungnahme der Unteren Landesplanungsbehörde gem. § 20 LPlG zur Kenntnis. Auf der Basis der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse wird der bisherige Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans abgeändert.

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der anstehenden Beteiligungsverfahren beauftragt.

 

 

Ferner wird beschlossen, das Büro Faßbender-Weber Ingenieure, Brohl-Lützing, mit den ergänzenden artenschutzrechtlichen Prüfungen gem. dem Angebot vom 19.02.2019 zum Brutto-Gesamtpreis in Höhe von 17.561,06 € zu beauftragen.

Haushaltsmittel stehen bei der H.h.St. 5112.562550 zur Verfügung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auf der Basis der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse wird der bisherige Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans abgeändert. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der anstehenden Beteiligungsverfahren beauftragt.
Ferner wird beschlossen, das Büro Faßbender-Weber Ingenieure, Brohl-Lützing, mit den ergänzenden artenschutzrechtlichen Prüfungen gem. dem Angebot vom 19.02.2019 zum Brutto-Gesamtpreis in Höhe von 17.561,06 € zu beauftragen.
Haushaltsmittel stehen bei der H.h.St. 5112.562550 zur Verfügung.

Realisierung: Auftrag vergeben, Beteiligungsverfahren eingeleitet.

2 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Spendenregelung gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0056

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Bandagen für Boxsport) zugunsten der offenen Jugendarbeit der Verbandsgemeinde Vallendar  in Höhe von 100,00 Euro zu.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang einer Sachspende von der Prize Ring Kampfschule in Form von Bandagen für den Boxsport im Wert von 100 €

Realisierung: Bereits eingegangen

3 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 23.08.2019; hier: Personelle Verstärkung des Ordnungsamtes

Vorlage:   VG/2019/0058

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kosten einer zusätzlichen Stelle im Ordnungsamt berechnen und Weiterleitung an Markus Hollerbach

4 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0047

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Bernd Dobkowitz (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach                           --                      Vertreter:  Frau Ulrike Kray

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Frau Ulrike Kray

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

5 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2019/0057

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Andreas Bock, Nachfolger von Herrn Bernd Dobkowitz (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor seinem  Amtsantritt namens der VG Vallendar  durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner  Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

6 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Spendenregelung gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0055

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Boxhandschuhe für die offene Jugendarbeit) in Höhe von 134,00 Euro zu.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang einer Sachspende von der Fa. United in Form von Boxhandschuhen im Wert von 134 €

Realisierung: Bereits eingegangen

7 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat vom 02.08.2019;
hier: Weiterentwicklung der Konrad-Adenauer-Schule

Vorlage:   VG/2019/0054

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte weiteres Vorgehen mit Herrn Pretz besprechen und entweder Beschlussvorlage oder Mitteilung für den VG-Rat erstellen

Realisierung: Es soll eine Infovorlage mit der Chronologie erstellt werden.

8 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0044

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Bernd Schemmer (SPD) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Günter Meder -      Vertreter: Frau Brigitte Heitmann-Weiß

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Günter Meder                  --       Vertreter: Frau Anke Baldus

 

Für Herrn Wolfgang Heitmann soll Herr Gerhard Schikowski Mitglied werden, da Herr Heitmann Stadtbürgermeister ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Günter Meder

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Anke Baldus

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

9 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0045

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 2.500,00 Euro für die Offene Jugendarbeit (Segelfreizeit) zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Mitteilung für die nächste VG-Rat Sitzung über die Anzahl der Kinder und Altersangabe, die an der Freizeit teilgenommen haben.
Überprüfung Eingang der Spende von der Lions-Hilfe über 2.500 €

Realisierung: Sachspende bereits eingegangen.
Anfrage JUgendtreff Kinder läuft.

10 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue

Vorlage:   VG/2019/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue des Ingenieurbüros Werner Hartwig, Wiesbaden zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Genehmigungen einzuholen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Genehmigungen einholen gemäß Beschluss

11 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0043

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Frau Carmen Bohlender (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse

gewählt:

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

            Herr Andreas Wandow


            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

    

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter)

 

Herrn Andreas Wandow

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herrn Andreas Wandow

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Vertreter für Herrn Michael Neis)

 

Herr Peter Nebenführ

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung der Wirtschaft und Tourismus

(Vertreter)

 

Herr Arno Schubach

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Frau Anne Marie Rothaupt

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Lilo Kohl

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Kriminalpräventiver Rat (Vertreter)

 

Herr Helge Ritzki

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

           

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

12 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 17 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Vallendar: Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur Offenlage und Behördenbeteiligung gem. 3 (2) und 4 (2) BauGB

Vorlage:   VG/2019/0072

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Planunterlagen gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen anzupassen und den Entwurf gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB offenzulegen.

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Offenlage zeitnah durchzuführen.

 

 

Herr Wolfgang Heitmann war während der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Umsetzung:

Termin: 29.02.2020 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 26.02.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Planunterlagen mit Änderungen anpassen und Offenlage zeitnah durchführen (gemäß Beschluss)

Realisierung: Offenlage hat am 25.02. begonnen.

13 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Bestellung eines Abschlussprüfers für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“

Vorlage:   VG/2019/0060

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird die Mittelrheinische Treuhand, Koblenz, als Abschlussprüfer für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“ mit einem Nettohonorar in Höhe von 8.250,00 € bestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Pörsch, Abwasserbeseitigung
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bestellung Abschlussprüfer gemäß Beschluss

14 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Vergabe Reinigungsleistungen

Vorlage:   VG/2019/0061

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat  beschließt die Vergabe der Reinigungsleistungen an die Firma Müller Gebäudedienste, Bonn, zum Preis von brutto 84.890,98 €/Jahr zum 01.12.2019.

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vergabe gemäß Beschluss

15 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0075

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Wilfried Münz (FWG) wird folgende Personen in den ATU gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Helmut Klöckner

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

16 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Konrad-Adenauer-Schule - Chronologie und Voraussetzungen für eine IGS

Vorlage:   VG/2019/0067

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,  einen Antrag auf Einrichtung einer IGS beim Landesministerium auszuarbeiten und anschließend dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.09.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Einrichtung einer IGS beim Landesministerium auszuarbeiten und anschließend dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Folgende Kriterien sollen in den Antrag eingearbeitet werden:
- Versorgung der Schüler im rechtsrheinischen Gebiet
- Vallendar als Hochschulstandort

Realisierung: Da die Schulträgerausschussitzung am 23.04. ausgefallen ist wird dies verschoben, abhängig von der Neuterminierung dieser Sitzung.

Neue Frist 30.06.

17 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 14 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0066

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 2.000,00 Euro für die Offene Jugendarbeit (Segelfreizeit) zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spendeingang überprüfen

18 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar;
Fortführung des Projekts Seniorentaxi

Vorlage:   VG/2019/0070

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Das Projekt „Seniorentaxi“ wird unter den bisherigen Rahmenbedingungen bis zum 31.12.2020 fortgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Fortführung Seniorentaxi bis 31.12.2020 gemäß Beschluss

Realisierung: Taxiunternehmer wurden informiert

19 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0080

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Heinz Bähner (FWG) wird folgende Personen als stellv. Mitglied in den WA gewählt:

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Herr Jochen Währ

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

20 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0063

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt nach § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Sven Stein

wird folgende Person als Mitglied in den Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)

gewählt:

 

Herr Carsten Möllmeier

 

  1. Anstelle von Herrn Sven Stein  

wird folgende Person als Vertreter in den Werksausschuss (WA) gewählt:

 

            Frau Jutta Heuser

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

21 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 13 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0073

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 432,74 Euro für die Feuerwehren der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spendeneingang überprüfen

22 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 23.08.2019;
hier: Personelle Verstärkung des Ordnungsamtes

Vorlage:   VG/2019/0071

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Im Stellenplan 2020 wird eine zusätzliche Stelle im Vollzugsbereich des Ordnungsamtes vorgesehen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 27.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss zusätzliche Stelle im Vollzugsbereich für 2020

23 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0076

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Elke Zengler (FWG) wird folgende Personen in den Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus gewählt:

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Klaus Müssenich

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

24 Sitzung 12.12.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung einer gemeinsamen Drehleiter mit der Stadt Bendorf

Vorlage:   VG/2019/0083

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat spricht sich im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Bendorf für eine erneute gemeinsame Beschaffung einer Feuerwehr-Drehleiter aus und beauftragt die Verwaltung, entsprechende Förderanträge auf Gewährung einer Landeszuwendung zu beantragen.

Umsetzung:

Termin: 31.08.2020 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entsprechende Förderanträge auf Gewährung einer Landeszuwendung beantragen

Realisierung: Förderantrag zur Gewährung der Landeszuwendung wurde beantragt. 4.5.2020 Quintes

25 Sitzung 12.12.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Gemeinsame Resolution zum beschleunigten Neubau der K 82 Vallendar - Niederwerth

Vorlage:   VG/2019/0074

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt die beiliegende Resolution und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung damit, diese an die entsprechenden Adressaten weiter zu leiten. Reaktionen sind dem Rat kurzfristig bekannt zu geben.

 

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss an die entsprechenden Adressaten weiter leiten. Reaktionen sind dem Rat kurzfristig bekannt zu geben.

26 Sitzung 04.07.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Sanierung der Duschen im Freibad sowie Errichtung eines Carports und Garagen

Vorlage:   VG/2019/0041

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Auftrag

 

·      für das Gewerk - Heizungs- und Sanitärarbeiten wird an die Firma Matthias Krämer GmbH, In der Au 4, 56182 Urbar, gemäß Angebot vom 22.05.2019 zu einem Gesamtbetrag von Netto € 97.164,13 erteilt.

·      für das Gewerk - Fliesen- und Estricharbeiten wird an die Firma Föhr Fliesenteam Koblenz GmbH, In den Siebenmorgen 15, 56077 Koblenz gemäß Angebot vom 03.05.2019 zu einem Gesamtbetrag von Netto € 41.057,99 erteilt.

 

·         für das Gewerk Tiefbau wird an die Firma Sauerborn Tiefbau GmbH & Co.KG, Römerstraße 48, 56323 Waldesch gemäß Angebot vom 18.04.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  35.544,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk Fertiggaragen wird an die Firma Bims-Fertig-Bauten Hoffmann GmbH, Engersgaustraße 40, 56566 Neuwied gemäß Angebot vom 25.04.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  26.600,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk Schlosserarbeiten wird an die Schlosserei Manfred Flöck, Alte Andernacher Str. 4, 56630 Kretz gemäß Angebot vom 06.05.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  7.820,50 erteilt.

 

·         für das Gewerk Abbrucharbeiten wird an die Firma Harzem Montada, Nikolausstraße 1, 56626 Andernach gemäß Angebot zu  einem Gesamtbetrag von Netto € 10.415,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk WC-Trennwandanlagen wird an die Firma  Schäfer Trennwandsysteme GmbH, Industriepark 37, 56593 Horhausen gemäß Angebot vom 30.04.2019 zu  einem Gesamtbetrag von Netto € 10.172,85 erteilt.

 

·         für das Gewerk Trockenbauarbeiten wird an die Firma Eljot Trockenbau GmbH, Maifeldstraße 14, 56751 Kollig gemäß Angebot vom 14.05.2019 zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  15.751,40 erteilt.

 

Gesamtsumme aller Aufträge: 244.525,87 €

 

Die Mehrausgaben in Höhe von € 41.429,80 werden gedeckt durch Minderausgaben bei den Buchungsstellen

„2.1.6.0.1-523101 Erneuerung abgehangene Decken Konrad-Adenauer-Schule = € 40.000,00“ sowie „1.2.6.0/2400.785930 Planungskosten Feuerwehrgerätehaus Weitersburg = € 30.000,00“.

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 08.08.2019 an: Jösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 30.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

27 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Erweiterung des Rathauses der VG Vallendar;
hier: konzeptionelle Überlegungen

Vorlage:   VG/2020/0002

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, eine mögliche Erweiterung des Rathauses Vallendar vergleichbar den vorgestellten Entwurfsideen inhaltlich zu vertiefen. Hierzu wird die Verwaltung aufgefordert, Planungsleistungen bis maximal zur LP 2 anzufordern. Parallel sind hierzu Überlegungen für externe Lösungen vorzunehmen und gemeinsam mit den vertieften Kenntnissen zu einer Erweiterung vor Ort dem Rat vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2020 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Verfahren wie gemäß Protokollerklärung und Beschluss

Realisierung: 4.5.2020: Laut Rücksprache mit Herrn Pretz wird das Projekt als Bauprojekt auf unbestimmte Zeit zurückgestellt, die Alternativenprüfung insbesonder auch homeoffice sind zu intensivieren (müsste m.E. nach durch Fb 1 federführend erfolgen).

Stand 18.12.2020: der Neubau erfolgt nicht mehr, Verfahren beendet, alle übrigen Themen (mobiles Ar beiten etc) sind Aufgabe des FB 1

28 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" kooperierenden Gebietskörperschaften

Vorlage:   VG/2020/0007

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat empfiehlt, der Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land ²" kooperierenden Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Erledigung noch zu definierender Aufgaben zuzustimmen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.03.2020 an: Offermann, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 03.03.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat hat der Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land ²" kooperierenden Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Erledigung noch zu definierender Aufgaben zugestimmt.

29 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vorstellung Erweiterung Brandschutzsanierung und Einbau Aufzugsanlage

Vorlage:   VG/2020/0001

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die vorgestellten Baumaßnahmen „Erweiterter Brandschutz“ und „Einbau einer Aufzugsanlage“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und nach Förderzusage zur Ausschreibung freizugeben.

Umsetzung:

Termin: 31.03.2020 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 18.02.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Es wird beschlossen, die vorgestellten Baumaßnahmen „Erweiterter Brandschutz“ und „Einbau einer Aufzugsanlage“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und nach Förderzusage zur Ausschreibung freizugeben.

30 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Beschaffung von einem Kommandowagen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2020/0006

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Kommandowagen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar (vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes) zum Preis

von 45.095,05 Euro zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2020 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 27.03.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

Realisierung: Bestellung erfolgte am 20.03.2020

31 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Feuerwehrgerätehaus Vallendar
Erneuerung der Wärmeerzeugung, einschl. Warmwasserbereitung
Einleiten des Vergabeverfahrens

Vorlage:   VG/2020/0010

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bewilligung des Haushaltes 2020, Fördermittel zu beantragen und nach der Entscheidung darüber, das Vergabeverfahren einzuleiten.

 

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Jösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bewilligung des Haushaltes 2020, Fördermittel zu beantragen und nach der Entscheidung darüber, das Vergabeverfahren einzuleiten.

Realisierung: Förderung beim BMWi ist beantragt. Max. Förderung für 3 Pumpen = ca. 1.250 €. Weitere Bearbeitung der Massnahme durch Thomas Schäffer.

32 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“

Vorlage:   VG/2020/0017

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.    Die Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“ soll zum 31.12.2020 durch die Verbandsgemeinde gekündigt werden.

Alternativ:

2.    Die Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“ soll in seiner derzeitigen Form aufrechterhalten werden.

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Nisius, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kündigung zum 31.12.2020 gemäß Beschluss

33 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Wochenzeitung (Mitteilungsblatt) der Verbandsgemeinde Vallendar;
hier: Auftragsvergabe des Druckes der amtlichen Bekanntmachungen

Vorlage:   VG/2020/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Aufgrund des Angebotes vom 13.05.2020 wird der Auftrag zum Druck der amtlichen und öffentlichen Bekanntmachungen ab 01.07.2020 an den Verlag Linus Wittich Medien KG, Rheinstraße 41, 56203 Höhr-Grenzhausen erteilt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Wittich Verlag in Höhr-Grenzhausen einen 3-Jahres-Vertrag zum Angebotspreis von insgesamt brutto: 36.297,72 Euro (incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 7 %) abzuschließen. Der Stadt und den Ortsgemeinden wird empfohlen, gem. Ziffer 15 der VV zu § 27 GemO Rheinland-Pfalz weiterhin die gleiche Bekanntmachungsform zu wählen wie die Verbandsgemeinde Vallendar.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

34 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Anschaffung eines Self-Service-Terminals für den Bereich des Einwohnermeldeamtes / Passamtes

Vorlage:   VG/2020/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Anschaffung eines Self-Service-Terminals für den Bereich des Einwohnermeldeamtes / Passamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

 

Die laufenden Kosten betragen 571,20 € / Monat (Mindestumsatz).

 

Die Finanzierung erfolgt aus den zusätzlichen Einnahmen der vom Bürger zu entrichtenden Nutzungsgebühren pro abgeschlossenem Antragsprozess.

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Beuler, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Anschaffung gemäß Beschluss

35 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0016

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Anne Marie Rothaupt (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

36 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2020/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Sachspende von 648,55 Euro für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang der Fa. Baldus

37 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben/Unterrichtung der Einwohner; hier: Bestimmung der Zeitung gemäß § 1 Abs. 1 und 4 und § 2 Abs. 1 und 2 der Hauptsatzung

Vorlage:   VG/2020/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat bestimmt als Zeitung im Sinne des

 

§ 1 Abs. 1 (Öffentliche Bekanntmachungen)

und

§ 2 Abs. 1 und 2 (Unterrichtung der Einwohner) der Hauptsatzung

 

die Wochenzeitung das Heimat-Echo -Heimat- und Bürgerzeitung Verbandsgemeinde Vallendar- Linus Wittlich Medien KG, Rheinstraße 41, 56203 Höhr-Grenzhausen.

 

Als Zeitung im Sinne des § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung (Öffentliche Bekanntmachung von dringlichen Sitzungen)

die Rhein-Zeitung, Koblenz.

 

Der Beschluss ist öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bekanntmachungen Heimat-Echo

38 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Bastian Lollot (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Jörg Necker

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Herr Jörg Necker

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

39 Sitzung 02.07.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Schaffung eines Ausgleichsflächenkatasters
Vergabe von Leistungen für die Datenaufbereitung der Ortsgemeinde Urbar

Vorlage:   VG/2020/0021

Umsetzung:

Termin: 26.08.2020 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ortsbürgermeisterin Frau Küsel dankte Frau Völl für den sehr informativer Vortrag und machte den Vorschlag für die beiden Ortsgemeinden Weitersburg und die Stadt Vallendar im nächsten Jahr ein gemeinsames Ausgleichsflächenkataster zu erstellen.
Bürgermeister Pretz nahm den Vorschlag von Ortsbürgermeisterin Küsel auf und lässt diesen von der Verwaltung bis zur nächsten Verbandsgemeinderatsitzung prüfen.

40 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Umbau Feuerwehr-Gerätehaus Urbar;
hier: Vergabe der Planungsleistungen Architekt

Vorlage:   VG/2020/0034

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, die erste Stufe der Planungsarbeiten zur Sanierung und zum Umbau des Feuerwehrgebäudes Löschzug Urbar an

das Büro Heinrich + Steinhardt, Abteistr. 6, 56170 Bendorf-Sayn,zum Bruttopreis von            57.819,98 € zu vergeben. 

                                                                                                                                                             Eine Weiterbeauftragung wird nach Vorlage der Entwurfsplanung separat beschlossen. Der Ortsgemeinde Urbar als Grundstückseigentümerin sind die Planungen zur Kenntnis zu bringen.

Die Verwaltung wir ferner beauftragt, eine Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Urbar über die

Baukosten und die Nutzung der Räumlichkeiten vorzubereiten und dem Rat zur Kenntnis zu

bringen.

Umsetzung:

Termin: 15.02.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 20.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wir ferner beauftragt, eine Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Urbar über die Baukosten und die Nutzung der Räumlichkeiten vorzubereiten und dem Rat zur Kenntnis zu bringen.

Realisierung: Nach Zustimmung des Ortsgemeinderates Urbar wird der bestehende Entwuf des Pachtvertrages Anfang 2021 dem VG-Rat zur Kenntnis gegeben. 22.12.2020 Quintes

41 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0028

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Michael Neis (Bündnis 90/Die Grünen) wird folgende Person als Mitglied (Vertreter Peter Nebenführ) in den

 

Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:

 

 

Herr Peter Nebenführ als Mitglied

 

Ein Vertreter für Herrn Nebenführ soll in der nächsten Sitzung benannt werden.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

42 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Behindertengerechter Ausbau „Bushaltestellen in der VG Vallendar“
Auftragsvergabe für die Planungsleistungen

Vorlage:   VG/2020/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat / Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Planung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen „Bushaltestellen in der VG Vallendar“ der (LPH 1,2,3,4 und Vermessung) an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 10.06.2020 in Höhe von 18.726,38 €, brutto, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 29.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

43 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2020/0032

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Leonie Halter, Nachfolgerin von Frau Christine Ziegler (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar und wies auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten hin.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

44 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0033

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Christine Ziegler (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Kriminalpräventiver Rat (Mitglied)

 

Herr Andreas Wandow

 

 

Vertreter/in VG Beirat Seniorenheim St. Josef (Vertreter)

 

Herr Andreas Wandow

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

45 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Anschaffung der EurOwiG Software "Sicherheit und Ordnung - Zentrale Leitstelle"

Vorlage:   VG/2020/0049

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt/ Der Verbandsgemeinderat beschließt die Anschaffung des Programms „EurOwiG – Zentrale Leitstelle“ zu einem Angebotspreis von 7.238,98 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Einsparungen bei der Kostenstelle 1.2.2.3.3/1000.785710 („Anschaffung Self-Service-Terminal Einwohnermeldeamt).

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Merg, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Anschaffung gemäß Beschluss

46 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Digitalpakt Schule

Vorlage:   VG/2020/0040

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde wird ermächtigt den Auftrag gemäß Angebot zu erteilen.

Bei Vertragsabschluss soll darauf hingewirkt werden, dass die Einzelpositionen 8-11 (nicht abgedeckte zusätzliche Leistungen für Systemtechniker, Projektmanager, Systemingenieur und Systemspezialist) als Einzelnachweis geführt werden.

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderte Stellungnahme noch nachreichen.
Auftrag durch Bgm VG erteilen

47 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2020/0056

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Natalja Kreuter, Nachfolgerin von Frau Brigitte Heitmann-Weiß (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

48 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar;
Fortführung des Projekts Seniorentaxi

Vorlage:   VG/2020/0043

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, das Projekt „Seniorentaxi“ unter den bisherigen Rahmenbedingungen bis zum 31.12.2021 fortzuführen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Projekt "Seniorentaxi" verlängern bis 31.12.2021

Realisierung: Beschluss VG-Rat wurde gefasst, Presseveröffentlichung gefertigt

49 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0055

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Brigitte Heitmann-Weiß (SPD) wird folgende Personen als Vertreter von Herrn Günter Meder in den Hauptausschuss gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Herr Sascha Langenstein

 

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

50 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar vom 28.01.2019

Vorlage:   VG/2020/0050

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt/ Der Verbandsgemeinderat beschließt die Zustimmung gem. § 43 Abs. 3 S. 2 POG zu der als Anlage beigefügten 1. Änderung der Gefahrenabwehr-verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar.

 

§ 1 der Änderungssatzung muss dahingehend geändert werden, dass § 2 Abs. 5 folgende

Fassung erhält:

Wege, Rasenflächen, Anpflanzungen oder sonstige Anlagenteile zweckfremd bzw. trotz Sperre aus gartenpflegerischen Gründen zu nutzen, zu verunreinigen oder aufzugraben sowie außerhalb an nicht zugelassenen Feuerstellen Feuer zu entzünden zu unterhalten, sich in unmittelbarer Nähe zu einer nicht zugelassenen Feuerstelle aufzuhalten oder zu grillen.“

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Merg, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: 1. Änderung der Verordnung incl. der Änderung gemäß Beschluss verfassen

51 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule - Kosten des Essens

Vorlage:   VG/2020/0041

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, ab dem Schuljahr 2021/2022 zukünftig die tatsächlichen Kosten 3,00 Euro für das Essen in Rechnung zu stellen.

Sofern durch BUT-Leistungen der Essenpreis erstattet wird, reduziert sich der Elternpreis ggfls.

auf 0,00 Euro.

Bei bewilligten Leistungen aus dem Sozialfond reduziert sich der Elternpreis auf 2,00 Euro

pro Essen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss !!

52 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0048

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Als Vertreter für Herrn Peter Nebenführ (Bündnis 90/Die Grünen) wird folgende Person in den

 

Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:

 

Frau Anne Marie Rothaupt

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

53 Sitzung 25.03.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat vom 14.01.2021 zur Verabschiedung einer Resolution zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Vallendar

Vorlage:   VG/2021/0008

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichte Antrag umzusetzen.

Die Resolution soll inhaltlich wie beschrieben, an die Deutsche Bahn Station & Service AG

(kurz DB AG), an den Zweckverband SPNV Nord und an das Land Rheinland-Pfalz weiterge-

leitet werden.

Nach vorheriger Absprache mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg und die Stadt Vallendar, sollten diese die Resolution unterstützen.

Eine mögliche Verlegung des Haltespunktes aufgrund des Stadtentwicklungskonzeptes soll

In die Überlegungen mit einbezogen werden.

 

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat beschließt, den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichte Antrag umzusetzen.
Die Resolution soll inhaltlich wie beschrieben, an die Deutsche Bahn Station & Service AG (kurz DB AG), an den Zweckverband SPNV Nord und an das Land Rheinland-Pfalz weitergeleitet werden.
Nach vorheriger Absprache mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg und die Stadt Vallendar, sollten diese die Resolution unterstützen.
Eine mögliche Verlegung des Haltespunktes aufgrund des Stadtentwicklungskonzeptes soll In die Überlegungen mit einbezogen werden.

54 Sitzung 25.03.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Abschluss Zweckvereinbarung Betrieb landeseinheitliches Fachverfahren Meldewesen VOIS

Vorlage:   VG/2021/0009

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat den Bürgermeister zu ermächtigen die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Empfehlung des Hauptausschusses zu.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Unterzeichnung gemäß Beschluss

55 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe zur Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) der Aktiven Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar;
hier: Kauf von Einsatzjacken und Einsatzbundhosen

Vorlage:   VG/2021/0021

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Der Auftragsumfang für die restlichen 75 Einsatzjacken und Einsatzhosen beträgt einschl. Mwst.  78.516,46 €. Dem Beschaffungsauftrag wird zugestimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

56 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0030

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Neis (Bündnis90/Die Grünen-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Hermann Schaefer

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

57 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Philipp Bock (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

           Frau Lena Seelige

 

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Lena Seelige

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

58 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 - Sozialraumbudget und Fachberatung

Vorlage:   VG/2021/0015

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt – vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen - dem Verbandsgemeinderat die Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Sachverhalt zuzustimmen.

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Ausschusses zu folgen.

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 15.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen, Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Beschluss.

59 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vorstellung der Ausführungsplanung, Brandschutzsanierung und Aufzug

Vorlage:   VG/2021/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die erneut vorgestellte Baumaßnahme „Erweiterte Brandschutzsanierung“ und „Einbau Aufzugsanlagen“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und zur Ausschreibung freizugeben.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschreibung gemäß Beschluss

60 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0028

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Helbach (CDU-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach

 

Da Herr Rolf-Peter Wambach bisher Vertreter von Herrn Gerhard Jung war, wurde ein neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Gerhard Jung

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Herr Christian Hahn

 

Da Herr Christian Hahn bisher Vertreter von Frau Renate Münz war, wurde ein

neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Ausschuss für Technik um Umwelt  (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach verzichtete auf seine Mitgliedschaft im ATU, daher wurde

ein neues Mitglied gewählt:

 

Herr Andreas Bock

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

61 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 1 Ö: Verpflichtung von drei neuen Ratsmitgliedern

Vorlage:   VG/2021/0025

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete die neuen Ratsmitglieder

 

Achim Kreul (Nachfolger von Michael Helbach)

Lutz Haushahn (Nachfolger von Heinz Bähner)

Hermann Schaefer (Nachfolger von Michael Neis)

 

gem. § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar und wies auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten hin:

 

-       § 30 Abs. 1 GemO – Pflichten der Ratsmitglieder

-       § 20 Abs. 1 Satz 1 und 4 GemO – Schweigepflicht

-       § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

-       § 22 GemO (Ausschließungsgründe)

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

62 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Zustimmung zum Pachtvertrag der Verbandgemeinde Vallendar und der Ortsgemeinde Urbar zur Nutzung von Räumlichkeiten durch die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar Gemeindehaus Arenberger Str. 33a, Urbar

Vorlage:   VG/2021/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Dem Abschluss des beigefügten Pachtvertrages zur Nutzung der Räume der Feuerwehr im Gemeindehaus Urbar, Arenberger Str. 33a wird für die Dauer von 30 Jahren zugestimmt. 

 

Umsetzung:

Termin: 30.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Abschluss Pachtvertrag gemäß Beschluss

63 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Sporthalle Konrad-Adenauer Schule
hier: Sanierung Foyerbereich - Entwurfsplanung

Vorlage:   VG/2021/0019

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung von

 

Variante 2: bauliche Erweiterung des Foyers

 

zu beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anzufragen.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 16.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weitere Bearbeitung der baulichen Erweiterung des Foyers beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anfragen (gemäß Beschluss)

Realisierung: LP 3 und 4 werden beauftragt. Weitere Beauftragung muss aufgrund der Auftragshöhe durch den Verbandsgemeinderat beschlossen werden.

64 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Heinz Bähner (FWG-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt

 

Mitglied:  Herr Lutz Haushahn                        Vertreter: Herr Helmut Klöckner

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter

 

Herr Lutz Haushahn

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

65 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Projektweiterführung "Starke Kommunen - Starkes Land" (SKSL)

Vorlage:   VG/2021/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ in den Jahren 2022 und 2023 fortzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.08.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Fortsetzung der Teilnahme an der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" in den Jahren 2022 und 2023
fortsetzen.

66 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Erweiterung Foyerbereich Sporthalle RGS | Beauftragung Architektenleistungen

Vorlage:   VG/2021/0034

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Beauftragung der ausstehenden Leistungsphasen 5-8 5 bis 9 in Anlehnung an die HOAI 2013 von Herrn Architekt Follmann für die weitere Bearbeitung gem. Angebot vom 26.05.2021 in Höhe von 45.573,68 € brutto (Leistungsphase 5-8) und den Kosten für die Leistungsphase 9 zu.

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderten Beschluss beachten. Leistungsphase 9 zusätzlich bei der Vergabe beschlossen.

67 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Behindertengerechter Ausbau „Bushaltestellen in der VG Vallendar„
Vorstellung der Planung

Vorlage:   VG/2021/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat nimmt die Planung sowie weitere Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung.
  2. Der Auftrag zur Planung der Bushaltestelle „Realschule-Plus“ (LPH 5,6,8,9 und örtliche Bauüberwachung) wird an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 22.04.2021 in Höhe von 7.800,63 € brutto, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Angebot vergeben lt. Niederschrift

68 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Freibad Vallendar
Hier: Vergabe Architektenleistung Sanierung Kinderplanschbecken

Vorlage:   VG/2021/0045

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, das Büro Krieger Architekten/ Ingenieure, Blumenstraße 2, 42551 Velbert, mit den Planungsleistungen für die Sanierung des Kinderplanschbeckens, bis zur Leistungsphase 3 gemäß Honorarangebot vom 18.08.2021 zu beauftragen.

Im Anschluss sollen vom Büro die Entwürfe vorgestellt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss (siehe Änderung)

69 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Feuerwehrgerätehaus Weitersburg | Vorstellung Vorentwurfsstand

Vorlage:   VG/2021/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt,

 

gemäß der Vorstellung des Architekturbüros Cactus

 

Variante 1 zzgl. 720qm (Zukauf im nördlichen Bereich des Grundstücks)

-       Vergrößerung des Grundstücks um 720 Quadratmeter um alle Funktionen im Erdgeschoss abzubilden

-       Barrierefreiheit kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, keine Treppen

-       Kompakte Nutzung der Sanitäreinheit im EG möglich



oder

 

Variante 2 zzgl. 600qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 600 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit für die erforderlichen Räume kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, aber Treppen sind notwendig

-       Zweiter Sanitärbereich im Obergeschoss



oder

 

 

Variante 3 zzgl. 500qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 500 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit nur durch Aufzug oder Lift möglich -> Höheres Invest und Unterhalt

 

 

weiter zu bearbeiten.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Variante 1 gemäß Beschluss weiter bearbeiten

70 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Örtliche Hochwasser- Starkregenvorsorgekonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar
Hier: Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2021/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Billigung des Förderantrags den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Erstellung der örtlichen Hochwasser- und Starkregenkonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar an das Ingenieurbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Maria Trost 3, 56070 Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 30.09.2020 in Höhe von 34.446,17 €, einschließlich 19 % Mehrwertsteuer, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

71 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vallendar: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Offenlageverfahren gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Vorlage:   VG/2021/0010

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Planunterlagen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen zur Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB anzupassen.

 

Gemäß § 4a (3) BauGB wird die Planung erneut offengelegt. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Planteilen abgegeben werden können. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die erneute Offenlage zeitnah durchzuführen.

 

Umsetzung:

Termin: 15.01.2022 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-

Aufgabe: Erneute Offenlage zeitnah durchführen

72 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung der Fördermietenstufen im sozialen Wohnungsbau;
hier: Antrag auf Heraufstufung der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2021/0038

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, einen Antrag auf Neuzuordnung der VG Vallendar im System der Fördermietenstufen der sozialen Wohnraumförderung zu stellen. Den Ortsgemeinden und der Stadt Vallendar gegenüber wird angeregt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Grundlagen für einen sozialen Mietwohnungsbau auch in der VG Vallendar zu unterstützen.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Antragstellung gemäß Beschluss

Realisierung: Antrag weg 27.09.

73 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Feuerwehr Löschzug Urbar
Hier: Vorstellung der Planung "Umbau Umkleidebereich"

Vorlage:   VG/2021/0042

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die vom Architekturbüro Heinrich + Steinhardt vorgestellte Planung und Kostenberechnung zum Umbau des Umkleidebereiches des Löschzugs Urbar, wird zur Kenntnis genommen mit folgenden Änderungswünschen:

 

-       Überprüfung der Erneuerung des verbleibenen Fahrzeugtores (links)

 

Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben (Änderungswunsch beachten).

74 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar; Fortführung des Projekts Seniorentaxi

Vorlage:   VG/2021/0065

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, aufgrund der komplexen Optimierungen des ÖPNV durch den Landkreis, dass Projekt „Seniorentaxi“ unter den bisherigen Rahmen-

Bedingungen vorerst für ein halbes Jahr bis zum 30.06.2022 fortzuführen.

Im Anschluss wird eine erneute Auswertung vorgenommen, die dem Verbandsgemeinderat vorgestellt wird.

So hat der Rat zeitnah die Möglichkeit zu beurteilen, ob trotz neuer Buslinien das Seniorentaxi als Ergänzung zum ÖPNV weiterhin erforderlich ist.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weiterführung bis 30.06.2022

Realisierung: Veröffentlichungen gefertigt
Taxiunternehmer informiert
Vordrucke modifiziert

75 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2021/0058

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Annahme einer Geldspende gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO in Höhe von 500,00 Euro zu.

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang (Lotto Rlp)

76 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft der Realschule plus Konrad-Adenauer-Schule durch den Landkreis Mayen-Koblenz

Vorlage:   VG/2021/0061

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beauftragt die Verwaltung beim Landkreis Mayen-Koblenz einen Antrag auf Übernahme der Trägerschaft der Realschule plus Konrad-Adenauer-Schule zum Schuljahr 2023/2024 zu stellen mit dem Hinweis, dass der Antrag den zuständigen Gremien des Landkreises zur Beratung und Entscheidung vorzulegen ist.

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Antrag MYK gemäß Beschluss

77 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Freibad Vallendar
Hier: Vorstellung Vorentwürfe Sanierung Kinderplanschbecken.
Weiterbeauftragung der Architekten

Vorlage:   VG/2021/0067

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die Variante 1 als Grundlage für die weitere Planung zu wählen und für die Ausschreibung.

Weiterhin wird beschlossen, das Büro Krieger Architekten/ Ingenieure, Blumenstraße 2, 42551 Velbert, mit den Leistungsphasen 5 bis 9, für die Sanierung des Kinderplanschbeckens gemäß Honorarangebot vom 18.08.2021 mit einer vorläufigen Honorarsumme in Höhe von € 96.899,62 netto weiter zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 30.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Variante 1 - Auftragsvergabe gemäß Beschluss

78 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Digitalisierung Schulen - IT-Support

Vorlage:   VG/2021/0047

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, der Einrichtung einer Vollzeitstelle für eine IT-Fachkraft bei der Verbandsgemeinde unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Sachverhalt der Beschlussvorlage VG/2021/0016 zuzustimmen. Sofern die Ortsgemeinde Urbar nicht zustimmen sollte ist der Stellenanteil entsprechend zu reduzieren.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Einrichtung einer Vollzeitstelle gemäß Beschluss

79 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Sanierung Foyer Sporthalle | Vergabe Ingenieursleistungen Tragwerksplanung, Wärmeschutznachweis

Vorlage:   VG/2021/0040

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Beauftragung der Ingenieursleistungen für die Tragwerksplanung, sowie für die Erstellung des Energieeinsparnachweises gemäß Angebot vom 15.07.2021 i.H.v. 16.201,53 € brutto zu.

 

Der Rat beschließt entsprechend des oben genannten Beschlussvorschlags die überplanmäßgen Ausgaben. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Buchungsstelle 2.1.6.0.1.523102 - Aufw. f. Unterhaltung Gebäude u. Anlagen (Einzelmaßnahmen Schule).

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

80 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 13 Ö: Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2021/0062

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Annahme einer Geldspende gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO in Höhe von 4.600,00 Euro zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang 4.600 Euro (Deutscher Postcode Lotterie)

81 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Schulentwicklungsplanung Grundschulen

Vorlage:   VG/2021/0060

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Firma Hildesheimer Planungsgruppe mit der Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Grundschulen im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar zum Preis von 9.567,60 € zu beauftragen. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

82 Sitzung 11.11.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im Förderverein Zoo Neuwied e. V.

Vorlage:   VG/2021/0059

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt einen Kartenankauf bis zu einer Höhe von 1.821,80 Euro für das Jahr 2022 zu tätigen. Die Karten sollen je nach Bedarf den Schulen, den Kindergärten und ggfls. gemeinnützigen Organisationen im Verbandsgemeindebereich zur Verfügung gestellt werden.  Hier ist auf eine gerechte

Verteilung zu achten.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 13.12.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.11.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kartenankauf für 2022 bis zu einer Höhe von 1.821,80 Euro

Realisierung: LIegt auf WV für Anfang 2022

83 Sitzung 03.12.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2020; Jugend modern beteiligen

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 08.01.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage

84 Sitzung 04.02.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Beschaffung von Smartboards für die integrative Realschule plus Konrad-Adenauer-Schule - Übertragung von Haushaltsmitteln

Vorlage:   VG/2021/0006

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Haushaltsmittel in Höhe von 65.000 € in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Hauptausschusses zu folgen.

Umsetzung:

Termin: 02.03.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 22.02.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Haushaltsmitel übertragen gemäß Beschluss

85 Sitzung 04.02.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Auftragsvergabe: Zeitvertragsleistungen Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungs-Kanalarbeiten 2021-2022

Vorlage:   VG/2020/0059

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Zeitvertrag für Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten sowie kleinerer Ausbauarbeiten im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar wird an die mindestbietende Firma RH Straßen- und Pflasterbau GmbH, Bahnhofstraße 20, 56072 Staudt, zu den Preisen und Bedingungen ihres Angebotes vom 18.10.2020 für die Dauer von 2 Jahren vergeben.

 

Der Auftragsumfang liegt nicht fest.

 

Umsetzung:

Termin: 02.03.2021 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 22.02.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss