1 Sitzung 14.11.2013 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Bestellung eines Abschlussprüfers für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich "Abwasserbeseitigung"

Vorlage:   VG/2013/0070

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Für die Wirtschaftsjahre 2013 – 2015 wird die WIKOM AG, Koblenz,

als Abschlussprüfer für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“ bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 06.02.2014 an: Offermann, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 30.01.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Lt. Beschluss des VG-Rat, bestellen der WIKOM AG, Koblenz , als Abschlusssprüfer für den eigenbetrieblich geführten Bereich "Abwasserbeseitigung" für die Wirtschaftsjahre 2013-2015.

2 Sitzung 14.11.2013 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahl

Vorlage:   VG/2013/0064

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Es wird folgende Person als Stellvertreter von Frau Kerstin Irrgang in den Schulträgerausschuss gewählt:

 

Herr

Wolfgang Maus

Jahnstr. 59

56179 Vallendar

 

Umsetzung:

Termin: 17.02.2014 an: Hilt, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 18.02.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Lt. Beschluss VG-Rat wird Herr Wolfgang Maus, Jahnstr. 59, 56179 Vallendar, als Stellvertreter der Frau Kerstin Irrgang in den Schulträgerausschuss gewählt. Bitte in allen Listen und Unterlagen ändern.

3 Sitzung 19.12.2013 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Rathaus der Verbandsgemeinde Vallendar
hier: Vergabe der Elektroarbeiten

Vorlage:   VG/2013/0078

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, mit den Elektroarbeiten die mindestbietende Firma Sauerborn, Koblenz zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.02.2014 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 11.02.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der VG-Rat hat beschlossen, dass die mindestbietende Firma Sauerborn, Koblenz, mit den Elektroarbeiten beauftragt wird.

4 Sitzung 19.12.2013 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für die Feuerwehr der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2013/0085

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 2.400,00 EUR für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2014 an: Hollerbach, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 30.01.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der VG-Rat stimmt gemäß §94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 2.400,00€ für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

5 Sitzung 19.12.2013 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für die Anschaffung eines Defibrillators

Vorlage:   VG/2013/0079

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 1.600,00 EUR zur Anschaffung eines Defibrillators zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.02.2014 an: Hollerbach, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 29.01.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der VG-Rat stimmt gemäß §94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 2.400,00€ für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

6 Sitzung 20.11.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für die Feuerwehr der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2014/0069

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 2.350,00 EUR für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 15.02.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überreichung eines mobilen Rauchverschlusses und Geldeingang 1900 Euro für die Atemschutzmasken

7 Sitzung 20.11.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2014/0066

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1. Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene 

    Abstimmung.

 

2. Anstelle von Herrn Wilfried Münz werden folgende Personen in die Ausschüsse/Beiräte      gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Helmut Klöckner

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Helmut Klöckner

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus VG (Stellvertreter für Frau Karin Gareis)

 

Herr Marcell Collette

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Herr Helmut Klöckner

 

 


 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2014 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschussmitglieder erfassen

8 Sitzung 20.11.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Zeitvertragsarbeiten Tiefbau

Vorlage:   VG/2014/0057

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Zeitvertrag für Straßen- und Kanalunterhaltungsarbeiten sowie kleinerer Ausbauarbeiten im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar wird an die mindestbietende Firma Rhein-Mosel-Bau in Koblenz, zu den Preisen und Bedingungen ihres Angebotes vom 18.09.2014 für die Dauer von 2 Jahren vergeben.

 

Der Auftragsumfang liegt nicht fest.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2014 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vergabe gemäß Beschluss

9 Sitzung 20.11.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Vorlage:   VG/2014/0067

Beschlusstext:

Bürgermeister Pretz verpflichtete Herrn Helmut Klöckner, Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Wilfried Münz,  gem. § 30 Abs. 2 GemO vor seinem Amtsantritt namens der Verbandsgemeinde Vallendar durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

 

Er wies auf die besonderen Verpflichtungen als Ratsmitglieder nach

 

    § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

    § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

    § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht) sowie auf

    § 22 GemO (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2014 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ratsmitglied erfassen

10 Sitzung 20.11.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Klimaschutz-Teilkonzept für die eigenen Liegenschaften für die Verbandsgemeinde Vallendar, die Stadt Vallendar sowie die Ortsgemeinden Niederwerth und Urbar
Umsetzungsbeschluss der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2014/0059

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verbandsgemeinde Vallendar beschließt die Umsetzung des vorgelegten Klimaschutz-Teilkonzeptes für die eigenen Liegenschaften sowie den Aufbau eines Klimaschutz-Controllings. Vorbehaltlich einer Bundesförderung soll innerhalb der Verbandsgemeindeverwaltung eine Stelle für das Klimaschutzmanagement geschaffen werden. Die Verbandsgemeinde Vallendar wird einen Vertreter in die Arbeitsgruppe entsenden.

 

Die Durchführung konkreter, investiver Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung bedürfen einer eigenen Beschlussfassung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.12.2014 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 09.12.2014 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Umsetzung Klimaschutzteilkonzeptes gemäß Beschluss

11 Sitzung 18.12.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO); hier: Annahme einer Spende für die Jugendarbeit im Rahmen des Einstiegs junger Flüchtlinge und Asylbewerber in ihre neue Heimat

Vorlage:   VG/2014/0077

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 5.000,00 EUR für die Jugendarbeit im Rahmen des Einstiegs junger Flüchtlinge und Asylbewerber in ihre neue Heimat zu.

 

Umsetzung:

Termin: 21.01.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spende VR-Bank Neuwied-Linz eG über 5000 Euro für die Jugendarbeit im Rahmen des Einstiegs junger Flüchtlinge und Asylbewerber

12 Sitzung 18.12.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2014 auf Übernahme der Kosten für den Jugendtreff Urbar

Vorlage:   VG/2014/0062

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, dass die Verbandsgemeinde sich an den Umbaukosten für den provisorischen Jugendtreff in Urbar mit einem Festbetrag von 12.000,00 Euro beteiligt sowie für die Nebenkosten einen mtl. Pauschalbetrag von 100,00 Euro übernimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.01.2015 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 14.01.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beteiligung der Kosten gemäß geändertem Beschluss

Realisierung: Hier ist ja eine Veranschlagung im HHP 2015 erfolgt. Insoweit ist von mir hier nichts zu veranlassen.
Wenn die Umbaumaßnahme erfolgt ist, werden von mir natürlich die entsprechenden Anordnungen gefertigt.

13 Sitzung 18.12.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für die Feuerwehr der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2014/0075

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 1.900,00 EUR für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 21.01.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spende der Provinzial Versicherung über 1900 Euro (Kostenbeteiligung Ausrüstung freiwillige Feuerwehr)

14 Sitzung 18.12.2014 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: 2. Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum Regionalen Raumordnungsplan (RROP) Mittelrhein-Westerwald;
hier: Stellungnahme der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2014/0068

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt die in der Begründung aufgeführten Anregungen als Stellungnahme der Verbandsgemeinde. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Mittelrhein / Westerwald kurzfristig zukommen zu lassen.

Umsetzung:

Termin: 21.01.2015 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 14.01.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weiterleitung der Stellungnahme an die Planungsgemeinschaft MItteilrhein / Westerwald

Realisierung: vor Weihnachten abgesendet

15 Sitzung 29.01.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Radwegverbindung Vallendar nach Höhr - Grenzhausen
Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Vorlage:   VG/2015/0001

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandgemeinderat Vallendar nimmt die Machbarkeitsstudie „Radwegverbindung Vallendar nach Höhr - Grenzhausenzustimmend zur Kenntnis. Die Machbarkeitsstudie soll dem Stadtrat Vallendar und dem Ortsgemeinderat Weitersburg vorgestellt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 31.08.2017 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 03.05.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Machbarkeitsstudie soll dem Stadtrat Vallendar und dem Ortsgemeinderat Weitersburg vorgestellt werden. Information und Abstimmung mit dem Stadtbürgermeister und dem Ortsbürgermeister Weitersburg.

16 Sitzung 29.01.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Annahme von Spenden für die öffentliche Filmvorführung "Feuerzangenbowle"

Vorlage:   VG/2015/0005

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme von Spenden für die öffentliche Filmvorführung "Feuerzangenbowle" in Höhe von insg. 1.500,00 EUR zu.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2015 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 05.03.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spendeneingang über insg. 1.500 Euro überrüfen

17 Sitzung 29.01.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Beschaffung eines „Mittleren Löschfahrzeuges“ MLF für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2015/0008

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit der KommunalAgenturNRW, ein „Mittleres Löschfahrzeug“  laut beigefügtem Leistungsverzeichnis zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 12.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Aus der Mitte des Verbandsgemeinderates wurde angeregt, folgende 3 Punkte in der Ausschreibung zu überprüfen:

1. KFZ-Brief/Zulassungsbescheinigung
2. Funkentstörung nach DIN 0978
3. Kupplungs- und Bremsbeläge asbestfrei

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit der KommunalAgenturNRW, ein „Mittleres Löschfahrzeug“ laut beigefügtem Leistungsverzeichnis zu beschaffen.

18 Sitzung 29.01.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Zweite Teilfortschreibung LEP IV;
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren

Vorlage:   VG/2015/0003

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat Vallendar nimmt den Entwurf der Zweiten Teilfortschreibung des LEP IV zur Kenntnis und beschließt die Anregungen aus der beiliegenden Begründung als Stellungnahme der Verbandsgemeinde.

Die Verwaltung wird ferner aufgefordert, kurzfristig Schritte zu einem Baulückenkataster bzw. einer Baulückenbörse zu ergreifen.

 

Umsetzung:

Termin: 16.02.2015 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 13.02.2015 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat Vallendar nimmt den Entwurf der Zweiten Teilfortschreibung des LEP IV zur Kenntnis und beschließt die Anregungen aus der beiliegenden Begründung als Stellungnahme der Verbandsgemeinde.
Die Verwaltung wird ferner aufgefordert, kurzfristig Schritte zu einem Baulückenkataster bzw. einer Baulückenbörse zu ergreifen.

Realisierung: Mitteilung an Wirtschaftsministerium für alle OGs erfolgt, Baulückenkataster in Arbeit, dauert mindestens 2 Monate für Aufbau, anschließend Daueraufgabe.

19 Sitzung 19.03.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Annahme einer Sachspende für die Konrad-Adenauer-Schule

Vorlage:   VG/2015/0009

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (13 Flachbildschirme)  für die Konrad-Adenauer-Schule im Wert von über 100,00 EUR zu.

 

Umsetzung:

Termin: 07.04.2015 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 13.04.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingangsüberprüfung Sachspende (13 Flachbildschirme) für die Konrad-Adenauer-Schule vom Koblenzer Landesamt für Steuern

20 Sitzung 19.03.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Offenlegung des verrohrten Abschnitts des Ferbachs im Bereich der Fa. Göbel;
Hier: Vergabe der Bauarbeiten

Vorlage:   VG/2015/0017

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma SONNTAG Baugesellschaft mbH & Co KG, Trinkbornstraße 21, 56281 Dörth gemäß Angebot vom 09.02.2015 als Mindestbietende zu einem Gesamtbetrag von 317.163,18 EUR (brutto) zu erteilen.

 

Umsetzung:

Termin: 07.04.2015 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 02.04.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

21 Sitzung 19.03.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Annahme einer Sachspende für den Jugendtreff

Vorlage:   VG/2015/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Einrichtungsgegenstände) für den Jugendtreff im Wert bis 1.000,00 EUR zu.

 

Umsetzung:

Termin: 04.05.2015 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 06.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingangsüberprüfung Sachspende vom Lions-Club

22 Sitzung 19.03.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Sachspende für das Freizeitbad

Vorlage:   VG/2015/0019

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Geldspende für die Anschaffung einer Hüpfkissens in Höhe von 4.671,00 EUR für das Freizeitbad zu.

 

Umsetzung:

Termin: 07.04.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.04.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingangsüberprüfung Geldspende für die Anschaffung eines Hüpfkissens von den Fröhlichen Geistern Vallendar

Realisierung: Geld ist eingegangen

23 Sitzung 19.03.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Neuausschreibung der Stromlieferverträge ab dem 01.01.2016;
Hier: Beschluss zur Teilnahme

Vorlage:   VG/2015/0021

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar wird beauftragt, die Ausschreibung zur Deckung des gesamten Strombedarfs der Verbandsgemeinde Vallendar einschließlich des Eigenbetriebs Abwasser der Verbandsgemeinde zum 01.01.2016 vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen. Die Ausschreibung erfolgt unter Teilnahme an der Bündelausschreibung im Westerwaldkreis. Untervollmacht zur Durchführung der Bündelausschreibung kann erteilt werden.

 

Zur Durchführung der Bündelausschreibung wird der „Landesbetrieb Liegenschaften und Baubetreuung“ zum Preis von 1.800,00 € netto beauftragt.

 

Der Mengenanteil am Strombezug mit Ökostrom soll betragen:    100 %.

 

Abstimmungsergebnis:

27 Ja  0 Nein  0 Enthaltung

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Folgendes Bezugsmodell wird gewählt: Händlermodell

 

Abstimmungsergebnis:

12 Ja   15 Nein  0 Enthaltung

Entspricht: mehrheitlich abgelehnt

 

 

Folgendes Bezugsmodell wird gewählt:  Zertifikatmodell

 

Abstimmungsergebnis:

16 Ja  5 Nein  6 Enthaltungen

Entspricht: mehrheitlich angenommen

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.04.2015 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 07.04.2015 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Teilnahme gemäß Beschluss

Realisierung: Abgabe der Teilnahme im VG-Paket, sobals Stadtrat am 14.04.beschlossen hat.

24 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 23.06.2015 auf Bildung eines Seniorenrates der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2015/0048

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Verwiesen in die Ausschüsse

25 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 13 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für den Jugendtreff

Vorlage:   VG/2015/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 150,00 EUR für den Jugendtreff zu.

 

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingangsüberprüfung Spende der EVM 150 Euro für Kauf von Elektrogeräten für den Jugendtreff

26 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Vergabe: Elektroarbeiten/ Einzelraumsteuerung

Vorlage:   VG/2015/0043

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Einzelraumsteuerung an die Firma GA-SYS, Oberhausen, gemäß Angebot vom 01.06.2015 als Mindestbieter mit einem Gesamtbetrag von € 47.216,64 brutto zu vergeben. sofern die Firma GA-SYS alle noch offenen, notwendigen Unterlagen vorlegen kann. Sollte die Firma hierzu nicht in der Lage sein bzw. die Prüfung der Unterlagen kein positives Ergebnis erbringen können, soll die zweitgünstigste Firma Raucher, Nistertal, mit dem Auftrag für die Einzelraumsteuerung mit einem Gesamtbetrag von € 53.455,88 brutto beauftragt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

27 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 14.04.2015 auf Ankauf von Flächen am Uferrandstreifen des Meerbaches / Wüstenbaches;
Rückverlegung des Meerbaches / Wüstenbaches in sein natürliches Bachbett

Vorlage:   VG/2015/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 31.05.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 03.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage für eine der nächsten Gremiumsfolgen. Ortsbesichtigung erfolgte am 16.10.15. Vorstellung in Weitersburg am 06.04.16 - daher Beschlusskontrollendatum verlegt auf 08.04.16 - Mitteilung erfolgt in der VG-Rat-Sitzung am 02.06.16

Realisierung: Mitteilung für VG-Rat am 19.05. erstellt, Eigentümer gegen Maßnahme, daher verwaltungsseitig keine Umetzung mehr geplant

28 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Einführung der Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2015/0045

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verbandsgemeinde beteiligt sich über den Landreis Mayen-Koblenz an der Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte auf Kreisebene.

Sollte die Kooperation zwischen dem Landkreis und dem Land nicht zustande kommen, wird die Verwaltung beauftragt,  eine eigene Vereinbarung mit dem Land abzuschließen.

Folgende Vergünstigungen stellen wir als Leistung der Kommune für Inhaber/Innen der Ehrenamtskarte zur Verfügung:

 

  1. 50 % Ermäßigung auf den Einzeleintrittspreis ins Freibad
  2. Liege im Freizeitbad bei Verfügbarkeit ohne Leihgebühr
  3. 50 % Ermäßigung auf den Einzeleintrittspreis ins Hallenbad (BFW)

 

Diese Vergünstigungen werden zeitgleich auch die Jugendleiter/In Card (Juleica) eingeführt.

 

Stadt und Ortsgemeinden haben die Möglichkeit, sich mit weiteren Vergünstigungen anzuschließen.

 

Umsetzung:

Termin: 30.10.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 27.10.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beteiligung über den Landkreis Mayen-Koblenz an der Ehrenamtskarte auf Kreisebene

29 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 14 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Spende für den Jugendtreff

Vorlage:   VG/2015/0027

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 500,00 EUR für den Jugendtreff zu.

 

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.07.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingangsüberprüfung Spende Herr Eichenhofer über 500 Euro für den Jugendtreff

30 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
hier: Vergabe Alarmierungssystem

Vorlage:   VG/2015/0041

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, den Auftrag für die Alarmierung an die Firma Pulte Elektrotechnik GmbH, Obere Illbach 2-4, 56412 Heiligenroth, gemäß Angebot vom 01.06.2015 als Mindestbieter mit einem Gesamtbetrag von € 85.771,86 brutto zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 22.07.2015 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 15.07.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

31 Sitzung 09.07.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans - Teilbereich "Windenergie"

Vorlage:   VG/2015/0044

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Es wird beschlossen, zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich „Windenergie“ eine ergänzende landesplanerische Stellungnahme einzuholen, gem. § 2(2) BauGB die Nachbargemeinden zu informieren, gem. § 3(1) BauGB den Bürgern Gelegenheit zur Einsichtnahme und Erörterung im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zu geben und die Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB einzuleiten.

Umsetzung:

Termin: 29.02.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 23.12.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzende landesplanerische Stellungnahme einholen, gem. § 2(2) BauGB die Nachbargemeinden informieren, gem. § 3(1) BauGB den Bürgern Gelegenheit zur Einsichtnahme und Erörterung im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung geben und die Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB einzuleiten.

Realisierung: alle Beteiligungserfahren laufen bzw. sind erfolgt (§ 31-1)

32 Sitzung 01.10.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Situation der Flüchtlinge in der VG Vallendar

Umsetzung:

Termin: 30.10.2015 an: Wagner, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.10.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Stellenausschreibung fertigen

33 Sitzung 01.10.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO);
hier: Annahme einer Sachspende für das Freizeitbad

Vorlage:   VG/2015/0049

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Tischtennisplatte) in Höhe von 749,00 EUR für das Freizeitbad zu.

 

Umsetzung:

Termin: 30.10.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.10.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingang Spende überwachen

34 Sitzung 01.10.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat vom 14.09.2015 um Erstellung eines Kriterienkataloges in Bezug auf die Vergabe von Zuwendungen

Vorlage:   VG/2015/0054

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Antrag wird zu Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob bei anderen Kommunen des Kreises Kriterienkataloge vorliegen.

Hierüber ist der Rat inhaltlich zu informieren.

Des Weiteren wäre eine Zusammenstellung der Verwaltung über die freiwilligen Ausgaben sowie eine rechtliche Bewertung dieser Ausgaben für die weitere Beratung und Beschluss-fassung hilfreich.

 

Umsetzung:

Termin: 30.10.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 27.10.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung gemäß Beschluss und Erstellung neuer Beschlussvorlage

35 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2015/0062

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO einstimmig offene Abstimmung.

 

2.         Anstelle von Herrn Karl-Josef Zerlett (SPD) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt:

 

Mitglied: Julian Muth              

 

Vertreter von Herrn Bernd Schemmer: Wolfgang Heitmann

 

Stellvertretendes Mitglied im Werksausschuss (Stellvertretung von Herrn Sascha Langenstein)

 

           Cornelia Gottlieb

 

Umsetzung:

Termin: 16.12.2015 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 02.12.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Mitgliederliste aktualisieren

36 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Vallendar
Weitere Vorgehensweise und Beauftragung der zweiten Stufe

Vorlage:   VG/2015/0013

Umsetzung:

Termin: 30.06.2017 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 13.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: vertagt nach 2016. Bitte um Überprüfung, inwieweit die Verwaltung Aufgaben übernehmen kann.
Termin verlegt laut Frau Völl auf 31.08.2016.
Frau Völl am 02.02.17: ich hab wegen der Lärmaktionsplanung nun nochmal Hans-Peter angesprochen. Er wollte mit Herrn Pretz nochmal drüber sprechen.
Mitteilung von Frau Völl am 16.03.17

37 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015;
Kriterienkatalog in Bezug auf die Vergabe von Zuwendungen

Vorlage:   VG/2015/0067

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage von Vorschlägen der Fraktionen einen Kriterienkatalog für die Gewährung von freiwilligen Zuschüsse an Vereine und Institutionen zu erstellen und in die zweite Sitzungsrunde des Verbandsge-meinderates im Jahr 2016 einzubringen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 03.11.2016 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage von Vorschlägen der Fraktionen einen Kriterienkatalog für die Gewährung von freiwilligen Zuschüsse an Vereine und Institutionen zu erstellen und in die zweite Sitzungsrunde des Verbandsgemeinderates im Jahr 2016 einzubringen. Weiterverschoben auf 30.04.16, da noch keine Vorschläge der Fraktionen eingegangen sind. Keine Vorschläge-verschoben auf 30.06.16. Verschoben auf Sep.Sitzung. Mitteilung für VG 03.11. u17.11.16

38 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2015/0070

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

  1. Anstelle von Herrn Roland Wagner wird als Vertreter/in von Frau Christine Ziegler im Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus

 

Frau Katharina Raue

 

gewählt.

 

 

           

 

Umsetzung:

Termin: 16.12.2015 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 02.12.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Mitgliederliste aktualisieren

39 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 25.10.2015 um Aufforderung der Bundesregierung, das Projekt Westerwald-Taunus-Tunnel mit oberster Priorität in den nächsten Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen und die Realisierung gezielt voranzutreiben

Vorlage:   VG/2015/0068

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der VG-Rat unterstützt die Initiative des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal zum Westerwald-Taunus-Tunnel und fordert die Bundesregierung auf, das Projekt Westerwald-Taunus-Tunnel mit oberster Prioritätin den nächsten Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen und

die Realisierung gezielt voranzutreiben.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 31.12.2015 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 05.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der VG-Rat unterstützt die Initiative des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal zum Westerwald-Taunus-Tunnel und fordert die Bundesregierung auf, das Projekt Westerwald-Taunus-Tunnel mit oberster Prioritätin den nächsten Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen und die Realisierung gezielt voranzutreiben.

40 Sitzung 19.11.2015 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2015/0066

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO einstimmig offene Abstimmung.

 

  1. Anstelle von Frau Irrgang und Correia-Teixera werden als Elternvertreter werden in den Schulträgerausschuss folgende Mitglieder/Vertreter gewählt:

 

 

Als Elternvertreter:

Mitglied                                                          Vertreterin

 

            Frau                                                               Frau

            Annegret Liebscher                                       Stefanie Klöckner

            Lehrhohl 21                                                   Hochstr. 47

            56077 Koblenz                                               56179 Niederwerth    

 

Umsetzung:

Termin: 16.12.2015 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 02.12.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Mitgliederliste aktualisieren

41 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2016/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme von 2.060,53 € für die Flüchtlingshilfe im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2016 an: Hollerbach, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 11.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang Spende Flüchtlingsarbeit: Kath. Kirchengemeinde Vallendar 1.160,53 Euro, Ev. Kirchengemeinde Vallendar 900 Euro = insg. 2.060,53

42 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Zeitvertrag für die Straßen- und Tiefbauarbeiten

Vorlage:   VG/2016/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Zeitvertrag für die Straßen- und Tiefbauarbeiten von der Firma Rhein – Mosel – Bau GmbH & Co.KG auf die Firma „Koblenzer Tief- und Straßenbau GmbH aus Koblenz“ von der Firma Rhein – Mosel – Bau GmbH & Co.KG zu übertragen. Die Konditionen des Jahresvertrages bleiben bestehen und der Vertrag ist bis zum 31.12.2016 gültig.

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2016 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Zeitvertrag auf die Fa. "Koblenzer Tief- und Straßenbau GmbH" aus Koblenz übertragen.

43 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2016/0003

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme von insg. 2.250,00 € für die Flüchtlingshilfe im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2016 an: Hollerbach, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 11.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang Spende Flüchtlingsarbeit: Fa. Unicat Weitersburg 500 Euro, Kurt Nebgen 200 Euro, Fa. Rewe Vallendar 650 Euro, KV MYK 900 Euro = ins. 2.250 Euro

44 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans;
hier: Vorstellung der ersten Text- und Planentwürfe und Beschluss zu den Vorverfahren

Vorlage:   VG/2016/0011

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar nimmt die ersten Entwürfe des Flächennutzungsplans zur Kenntnis. Folgenden Inhalten wird zugestimmt:

a) der Integration des Landschaftsplans wie vorgelegt,

b) der Schwellenwertberechnung als Grundlage für eine landesplanerische Stellungnahme,

c) den vorgeschlagenen Flächendarstellungen als Basis für die weiteren Beteiligungsverfahren insbesondere mit den Ortsgemeinden.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, eine landesplanerische Stellungnahme gem. § 20 LPlG einzuholen. Parallel hierzu soll den Ortsgemeinden die jeweilige Ortslagenkarte sowie die derzeitige Schwellenwertberechnung zur Kenntnis gebracht und ebenfalls um Stellungnahme gebeten werden. Die Ergebnisse sind dem Verbandsgemeinderat zur weiteren Beratung vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 07.11.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 02.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Einholung landesplanerische Stellungnahme. Den Ortsgemeinde die jeweilige Ortslagenkarte sowie die derzeitige Schwellenwertberechnung zu Kenntnis geben und ebenfalls um Stellungnahme bitten. Ergebnisse dem VG-Rat zur weiteren Beratung vorlegen (Beschlussvorlage).

Realisierung: Stand 03.08.16: da Urbar und Weitersburg vor der Sommerpause keine Beschüsse gefasst haben, ist Beraten zum Einholen der lpl. Stellungnahme im VG-Rat erst am 17.11. möglich.
BV für VGRat liegt vor für Sitzungsrunde 03. / 17.11.

45 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2016/0013

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende von 100,00 € für den in der Konrad-Adenauer-Schule angestrebten Erste-Hilfe-Raum zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 19.04.2016 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 12.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang 100 Euro Spende von Frau Gareis für den Erste-Hilfe-Raum der Konrad-Adenauer-Schule

46 Sitzung 17.03.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Mitgliedschaft der Verbandsgemeinde Vallendar in der Genossenschaft "Neue Energie Bendorf"

Vorlage:   VG/2016/0005

Beschlusstext:

 

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2016 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 02.05.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorlage Mitteilung für die VG-Ratssitzung am 02.06.16 über eine Mitgliedsliste, der bisher beteiligten Kommunen bei der Genossenschaft "Neue Energie Bendorf e.G."

47 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 20.05.2016;
Resolution zur Unterstützung der Bürgerinitiative PRO Erdkabel Urbar

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Bundesnetzagentur, aufgrund der im Dezember 2015 geänderten Gesetzeslage die Planänderung der Hochspannungs-Gleichstromübertragung (HGÜ)

von der Überlandverlegung  auf eine Alternativtrasse oder die Erdverlegung in der Verbands-gemeinde Vallendar einzufordern und die notwendigen Schritte unverzüglich einzuleiten.

Zudem soll die Verwaltung bei der Firma Amprion in gleicher Weise auf entsprechende Umplanung drängen.

Zumindest soll jedoch ein Planungsstopp bis zum Vorliegen belastbarer Studien bezüglich einer

möglichen Gesundheitsgefährdung durch die in Rede stehende Planung erfolgen.

Soweit für eine Erdverkabelung eine Gesetzesänderung erforderlich wird, werden sich Rat und

Verwaltung an geeigneten Stellen für eine entsprechende Initiative einsetzen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 28.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erledigung gemäß Beschluss (Bundesnetzagentur/Fa. Amprion)

Realisierung: Mitteilung zu den abgesandten Schreiben erfolgt für VG-Rat am 14.07.16

48 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Klimaschutzteilkonzept Integrierte Wärmenutzung
Ergebnispräsentation und weitere Vorgehensweise

Vorlage:   VG/2016/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verbandsgemeinde Vallendar nimmt die Ergebnisse des Klimaschutzteilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung zustimmend zur Kenntnis und strebt für ihre eigenen Zuständigkeiten die weitestgehende Umsetzung an. Die Verbandsgemeinde empfiehlt auch der Stadt Vallendar sowie allen Ortsgemeinden die Ergebnisse und vorgeschlagenen Maßnahmen des Klimaschutzteilkonzeptes Integrierte Wärmenutzung zu berücksichtigen und nach Möglichkeit umzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Empfehlung an die Stadt und die Ortsgemeinden

49 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0018

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Frau Evelyn Stein (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

            Herr Rolf Wambach

 

            Neuer Vertreter für Herrn Michael Helbach

 

            Herr Christian Hahn

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

            Herr Jörg Hilden

 

            Neuer Vertreter für Herrn Michael Helbach

 

            Herr Christian Hahn

           

          

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

3.         Anstelle von Frau Resi Dorschner (CDU) wird folgende Person als Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus VG

 

            Herr Michael Loch  (Mitglied)    -      Herr Michael Herberts (Vertreter)

 

            gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzungswahlen

50 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 20.05.2016; Erstellung eines Ausgleichsflächenkatasters

Vorlage:   VG/2016/0026

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen.

Umsetzung:

Termin: 15.11.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 22.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage und Einholung von Angeboten; Laut Herrn Kuhl am 28.06.16 verschoben auf Septmber-Runde. BV für 01.12.2016 erstellen!!

Realisierung: Stand 03.08.2016: Abstimmungsgespräch mit Unterer Naturschutzbehörde für Festlegen Arbeits- und Auftragsumfang kann erst am 15.09.16 stattfinden, daher Vergabe erst am 03.11.16 möglich
Angebot kam zu spät, Vorlage wird von Frau Völl für 01.12. fertig gemacht.

51 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0021

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis:einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Martin Staudt (CDU) wird folgende Person als Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und  Tourismus VG  gewählt:

 

 

            Frau Jeannine Hahn

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzungswahlen

52 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0015

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Klaus Noa (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Werksausschuss (Mitglied)

           

            Herr Volker Hartenfels

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Vertreter von Herrn Benedikt Stiglechner)

          

            Herr Volker Hartenfels

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzungswahlen

53 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Mitgliedschaft der Verbandsgemeinde Vallendar in der Genossenschaft "Neue Energie Bendorf"

Vorlage:   VG/2016/0005

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verbandsgemeinde Vallendar beschließt den Beitritt zur Neuen Energie Bendorf e.G und zeichnet einen Anteil zum Geschäftsanteil von 100 €.

 

 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beitritt gemäß Beschluss

54 Sitzung 02.06.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0027

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Benedikt Stiglechner (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

ATU (Mitglied)

           

            Herr Philipp Bock

 

WA (Vertreter von Herrn Volker Hartenfels)

 

            Herr Philipp Bock

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus VG (Vertreter von Herrn Andreas Bock)

 

            Herr Philipp Bock

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 


 

Umsetzung:

Termin: 24.06.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 10.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzungswahlen

55 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2016/0033

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme von Spenden in Höhe von insg. 9.229,90 € für die Flüchtlingsarbeit im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Hollerbach, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 21.07.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Eingang Spende: Kath. Kirchengemeinde 750,-- €, Nonref 579,90 €, Helft uns Leben e.V. 5.000,-- €, Haus Wasserburg 1.300,-- €, Renate Filipowski 550,-- €, Rewe Hörle 1.050,-- €

56 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 22.03.2016;
hier: Antrag auf Bildung eines Seniorenbeirats für die Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2016/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt die beigefügte Satzung  (Vorschlag 3) über die Bildung eines Seniorenbeirats.

In diesem Entwurf soll unter § 3 Abs. 2 Satz 3 folgendes ergänzt werden:

 

Wahlberechtigt und wählbar sind alle Einwohnerinnen und Einwohner, die das 60. Lebensjahr

vollendet haben.

 

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 04.08.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzung gemäß Beschluss - Satzung fertigen

57 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0031

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Als Vertreter für Herrn Michael Helbach (CDU) wird folgende Person in den RPA gewählt:

 

            Herr Bernd Dobkowitz

 

 

 

 

 


 

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 21.07.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Neues Mitglied erfassen

58 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Schulsozialarbeit Konrad-Adenauer-Schule - Antrag auf Aufstockung

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Aufstockung der Schulsozialarbeit um eine ½-Stelle  entsprechend dem Antrag vorzubereiten und die benötigten Mittel im Haushaltsplan 2017 zu veranschlagen.

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 11.08.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbereitung Aufstockung Schulsozialarbeit um 1/2 Stelle und Mittel im Hhjahr 2017 veranschlagen

Realisierung: Stellenausschreibung ist in Arbeit.

59 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Anschaffung eines Elektroautos als Dienstwagen für das Ordnungsamt

Vorlage:   VG/2016/0036

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen

 

-      Der Kauf eines neuen Elektroautos der Marke Renault Modell Zoe als Dienstwagen für das Ordnungsamt gemäß Angebot.

-      Der Kauf und Einbau einer Wallbox in der Tiefgarage des Rathauses

-      Eine Kostenberechnung durch den Fachbereich 2 für eine öffentliche Stromtankstelle im Bereich der Innenstadt (z.B. Rathausumfeld oder Tiefgarage Marienburg) unter Auslotung der Fördermöglichkeiten

 

Haushaltsmittel stehen bei der Buchungsstelle 1.2.3.5/2000.785600 in Höhe von 20.000 Euro ausreichend zur Verfügung.

 

Umsetzung:

Termin: 31.08.2016 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 22.09.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kauf Elektroauto gemäß Beschluss, Kauf und Einbau Wllbox Tiefgarage Rathaus gemäß Beschluss, Beauftragung des FB 2 gemäß Beschluss auf Kostenberechnung einer öffentlichen Stromtankstelle. H. Gruschinski muss erst nach Urlaubsrückkehr von Herrn Pretz mit ihm etwas besprechen. Termin auf 31.08.16

Realisierung: Auto ist bestellt - Kostenberechnung Stromtankstelle muss durch den FB 2 erfolgen

60 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Christoph Wagner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) wird folgende Person als Mitglied in den kriminalpräventiven Rat VG  gewählt:

 

 

            Herrn Ralf Ziegler

 

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 21.07.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Neues Mitglied erfassen

61 Sitzung 14.07.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald;
hier: Stellungnahme zur 3., eingeschränkten Offenlage

Vorlage:   VG/2016/0037

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, die beiliegenden Anregungen als Stellungnahme der Verbandsgemeinde Vallendar der Planungsgemeinschaft zuzuleiten.

Umsetzung:

Termin: 04.08.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 21.07.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Anregungen als Stellungnahme der Planungsgemeinschaft zuleiten

62 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des Wahlrechts zur Umsatzbesteuerung nach § 27 Abs. 22 UStG

Vorlage:   VG/2016/0047

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar übt das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 UStG aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gemäß den Vorgaben der Finanzverwaltung frist- und formgerecht abzugeben.

 

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Rosenzweig, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 03.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entsprechende Erklärung abgeben gemäß Beschluss

63 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:   VG/2016/0046

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der beigefügten Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Wagner, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 17.10.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Satzungsänderung gemäß Beschluss

64 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2016/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Dr. Johannes Ferber (SPD) werden folgende Personen in die Ausschüsse/Beiräte gewählt:

 

Hauptausschuss (Mitglied):

 

            Herr Günter Meder  -  Vertreter: Frau Natalja Kreuter

 

 

RPA (Stellvertreter/in von Frau Klaudia Follmann-Muth):

 

            Frau Natalja Kreuter

 

 

Werksausschuss (Mitglied):

 

            Herr Julian Muth

 

           Stellvertr. Mitglied für Herrn Bernd Schemmer:    Frau Natalja Kreuter

 

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 17.10.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Session und Listen aktualisieren

65 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2016/0040

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Natalja Kreuter, Nachfolgerin für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dr. Johannes Ferber, gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem  Amtsantritt namens der VG Vallendar  durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer  Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 17.10.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Session und Listen aktualisieren

66 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2016/0042

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 1.000,00 € für Anschaffung eines Dienstwagens für das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 17.10.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Spendeneingang Dienstfahrzeug gemäß Beschluss

Realisierung: Geld eingegangen, Annahmeanordnung erstellt

67 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Modernisierung Flur- und Treppenhausbeleuchtung im Rathaus der Verbandsgemeinde Vallendar und Vergabe von Planungsleistungen

Vorlage:   VG/2016/0043

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.

Es wird beschlossen, die Flur- und Treppenhausbeleuchtung im Rathaus zu modernisieren und Zuwendungen aus den Mittel der Nationalen Klimaschutzinitiative in Anspruch zu nehmen.

 

2.

Es wird beschlossen, die fachtechnische Planung der Leistungsphasen 3,5 und 6 zur Modernisierung der Flur- und Treppenhausbeleuchtung im Rathaus zu einer Honorarsumme von 5.531,77 € an das Ing.-Büro EPM, Koblenz zu vergeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 02.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vergabe der Planung gemäß Beschluss

Realisierung: 27.10.2016 Planungsauftrag an das Ing.-Büro EPM (Elektroplanung Mittelrhein) erteilt

68 Sitzung 29.09.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates

Vorlage:   VG/2016/0044

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die beigefügte Änderung seiner Geschäftsordnung.

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Wagner, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 17.10.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung der Geschäftsordnung gemäß Beschluss

69 Sitzung 17.11.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Modernisierung der Heizungsanlage und Installation einer Brennstoffzelle sowie einer Photovoltaikanlage

Vorlage:   VG/2016/0058

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.     Es wird beschlossen, die bestehende Heizungsanlage des Rathauses entsprechend der Variante 8 des Ing.-Büro IFH Energie- und Umwelt GmbH mit einem Erdgas-Brennstoffzellen betriebenen Blockheizkraftwerk (BHKW) und einem Erdgas-Brennwert Spitzenlastkessel zu modernisieren.

 

2.     Es wird beschlossen eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von max. 10 kWp auf dem Dach des Neubaus zu installieren.

 

3.     Es wird beschlossen, die Verwaltung mit der Einholung von Honorarangeboten für eine fachtechnische Planung der Maßnahme zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.12.2017 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 06.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss Nr. 1 - 3 vorgehen. Jeweils bitte nach den einzelnen Erledigungen Info an das Sitzungsmanagement zwecks neuer Terminierung.
E-Mail Herr Leßlich am 01.03.17: Umsetzung der Maßnahmen nach abgeschlossener Planung (siehe Beschluss VG / 2017 / 0001). Umsetzung der Maßnahme für Oktober / Dezember 2017 angedacht.

Realisierung: Die Installation der neuen Heizungsanlage und der Brennstoffzelle sind weitgehend abgeschlossen. Beide Anlagen wurden zwischenzeitlich in Betrieb genommen.
Die Abnahme der vertraglichen Leistungen ist für Ende 2017 angedacht.
Die Installation einer PV-Anlage auf dem Dach des Rathauses ist für 2018 vorgesehen.

70 Sitzung 17.11.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreis Mayen-Koblenz
Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung und zur Mayen-Koblenzer-Erklärung

Vorlage:   VG/2016/0054

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verbandsgemeinde Vallendar unterstützt die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Mayen-Koblenz und stimmt der Kooperationsvereinbarung zu. Um den hohen Stellenwert des Klimaschutzes zu unterstreichen, wird die Verbandsgemeinde auch die vorgelegte Mayen-Koblenzer Erklärung zum klimafreundlichen Landkreis unterzeichnen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 31.12.2016 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 02.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss unterstützt die VG die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Mayen-Koblenz und stimmt der Kooperationsvereinbarung zu. Um den hohen Stellenwert des Klimaschutzes zu unterstreichen, wird die Verbandsgemeinde auch die vorgelegte Mayen-Koblenzer Erklärung zum klimafreundlichen Landkreis unterzeichnen.

71 Sitzung 17.11.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Auftragsvergabe: Zeitvertragsleistungen Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten 2017-2018

Vorlage:   VG/2016/0056

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Zeitvertrag für Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten sowie kleinerer Ausbauarbeiten im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar wird an die mindestbietende Firma BD Koblenzer Tief- und Straßenbau GmbH in Koblenz, zu den Preisen und Bedingungen ihres Angebotes vom 26.09.2016 für die Dauer von 2 Jahren vergeben.

 

Der Auftragsumfang liegt nicht fest.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2016 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

72 Sitzung 17.11.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans; hier. Beschluss über die Anregungen der Ortsgemeinden und Annahme des Plan-Vorentwurfs zum Einholen der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG

Vorlage:   VG/2016/0057

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, entsprechend den vorher gefassten Einzelbeschlüssen den so inhaltlich zusammengestellten Vorentwurf des Flächennutzungsplanes als Vorlage für das Einholen der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG) durch die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz anzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt die Stellungnahme anzufordern.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2016 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entsprechend den vorher gefassten Einzelbeschlüssen den so inhaltlich zusammengestellten Vorentwurf des Flächennutzungsplanes als Vorlage für das Einholen der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 Landesplanungsgesetz (LPlG) durch die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz annehmen.Die Stellungnahme anfordern.

73 Sitzung 15.12.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Bestellung eines Abschlussprüfers für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich "Abwasserbeseitigung"

Vorlage:   VG/2016/0064

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Für die Wirtschaftsjahre 2016 – 2018 wird die Mittelrheinische Treuhand, Koblenz als Abschlussprüfer für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“ bestellt.

 

Umsetzung:

Termin: 19.01.2017 an: Offermann, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 24.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bestellung Abschlussprüfer gemäß Beschuss

74 Sitzung 15.12.2016 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Erstellung eines Ausgleichsflächenkatasters
Weitere Vorgehensweise und Vergabe von Leistungen

Vorlage:   VG/2016/0060

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Für die Haushalte 2017 und 2018 werden bei der Haushaltsstelle 5.1.1.2-562590 pro Jahr 10.000 € für die Aufbereitung von Daten zu Eingriff und Kompensation zur Eingabe in das landesweite Kompensationsflächenkataster KomOn bereitgestellt. Das Büro Dr. Sprengnetter und Partner wird nach Genehmigung des Haushaltes 2017 mit der Datenaufbereitung zunächst für die Ortsgemeinde Niederwerth beauftragt (Brutto Gesamt 5.802,44 €).

Umsetzung:

Termin: 31.03.2017 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 01.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss nach Haushaltsgenehmiung

75 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Verwendung eines Logos und Leitmotivs zur Außendarstellung des Klimaschutzes

Vorlage:   VG/2017/0002

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Abstimmung:

Ja 1

 

 

 

Abstimmung:

Ja 15

 

 

Somit wurde das zweite, abgebildete Logo ausgewählt.

Umsetzung:

Termin: 21.02.2017 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 01.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Verwendung Logo Nr. 2 gemäß Beschluss

76 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2017/0010

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Arno Schubach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) wird folgende Person als Mitglied in den WA gewählt:

 

            Herr Ralf Ziegler

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2017 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 07.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschussmitglieder erfassen

77 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Auftragsvergabe: Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)

Vorlage:   VG/2017/0004

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2017 durch die Aufsichtsbehörde, das Ingenieurbüro Werner Hartwig, Wiesbaden mit der Entwurfsplanung (Leistungsphasen 3 und 4) „Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)“ auf Basis des Honorarangebotes vom 14.12.2016 zum Angebotspreis von 11.391,66 € brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2017 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbehaltlich Genehmigung Haushalt Beauftragung gemäß Beschluss

78 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Vergabe der Planungsleistungen zur Modernisierung der Heizungsanlage und Installation eines Brennstoffzellen BHKW im Rathaus

Vorlage:   VG/2017/0001

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die fachtechnische Planung der Leistungsphasen 3, 4, 5 und 6 zur Modernisierung der Heizungsanlage und Installation eines Brennstoffzellen-BHKW im Rathaus zu einer Honorarsumme von 11.716,98 € an das Ing.-Büro IFH zu vergeben.

Des Weiteren wird beschlossen die Leistungsphase 8 zu einer Honorarsumme von 9.320,33 € an das Ing.-Büro IFH zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 10.03.2017 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 21.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss
E-Mail Herr Leßlich am 01.03.17: Vergabe der Planungsleistungen nach Freigabe Haushalt VG. Auftragserteilung erfolgt in KW 10

79 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2017/0008

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Frau Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden folgende Personen in die Ausschüsse/Beiräte gewählt:

 

RPA (Mitglied):

 

            Herr Arno Schubach

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus VG (Stellvertreter/in von Frau Christine Ziegler):

 

            Herr Arno Schubach

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.02.2017 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 07.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschussmitglieder erfassen

80 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Auftragsvergabe: Studie des Ingenieurbürs Hartwig zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue

Vorlage:   VG/2017/0003

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2017 durch die Aufsichtsbehörde, das Ingenieurbüro Werner Hartwig, Wiesbaden mit der Erstellung einer Studie zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue auf Basis des Honorarangebotes vom 23.11.2016 zum Angebotspreis von 22.331,82 € brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.03.2017 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbehaltlich Genehmigung Haushalt Beauftragung gemäß Beschluss

81 Sitzung 02.02.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: 1. Änderungssatzung der Satzung der Verbandsgemeinde Vallendar über die Bildung eines Seniorenbeirates vom 14.07.2016

Vorlage:   VG/2017/0005

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Änderungssatzung wird wie vorgelegt beschlossen.

Umsetzung:

Termin: 21.02.2017 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 13.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderungssatzung veröffentlichen

82 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2017/0007

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Arno Schubach, Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Katharina Raue, gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor seinem  Amtsantritt namens der VG Vallendar  durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner  Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 22.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfassung Session

83 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2017/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

 

2a.       Anstelle von Herrn Julian Muth (SPD) wird folgende Person als Mitglied in den ATU gewählt:

 

            Frau Anke Baldus (sonstiger wählbarer Bürger)

 

                       

2b.       Anstelle von Frau Cornelia Gottlieb (SPD) wird folgende Person als Stellvertreter/in

in den ATU gewählt:

           

Frau Jutta Heuser (sonstiger wählbarer Bürger)

 

 

3.         Anstelle von Frau Cornelia Gottlieb (SPD) wird folgende Person als Stellvertreter/in

            in den WA (Stellvertreter/in von Herrn Sascha Langenstein) gewählt:

 

            Herr Gerhard Schikowski (sonstiger wählbarer Bürger)

 

 

4.         Anstelle von Frau Cornelia Gottlieb (SPD) wird folgendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Stellvertreterin ist Frau Jutta Heuser) gewählt:

 

Frau Jutta Heuser als ordentliches Mitglied (sonstiger wählbarer Bürger)

Frau Cornelia Zajonzek als Stellvertreterin  (sonstiger wählbarer Bürger)

           

 

5.         Anstelle von Frau Cornelia Gottlieb (SPD) wird folgende Person als Stellvertreter/in

            in den Schulträgerausschuss (Stellvertreter/in von Herrn Alois Rüth) gewählt:

 

            Frau Cornelia Zajonzek (sonstiger wählbarer Bürger)

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 22.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfassung Session

84 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 26.01.2017 zur Versagung von Grunddienstbarkeiten und Baulasten im Rahmen der Ultranet-Nutzung

Vorlage:   VG/2017/0020

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 10.07.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage

Realisierung: Genehmigungsverfahren verzögert sich, daher Beratungen in den Gremien erst nach der Sommerpause sinnvoll. Bitte Terminänderung auf WV für 31.07.2018
Ist mit Beschlussvorlage vom 25.05.18 für VGR am 21.06.18 nach meiner Auffassung erledigt.
Durch Anschreiben an Kanzlei MMV vom 10.07.18 thematisiert, Klärung in die Wege geleitet.

85 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der VG Vallendar für den Bereich "Windenergie": Beendigung des Verfahrens

Vorlage:   VG/2017/0011

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Beendigung des Verfahrens zur Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Windenergie“.

 

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 05.04.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beendigung des Verfahrens

Realisierung: Verfahren beendet, Bekanntmachung in Auftrag gegeben.

86 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Anschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für die Abwasserbeseitigung

Vorlage:   VG/2017/0022

Umsetzung:

Termin: 04.05.2017 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.06.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Rat bat um Prüfung, ob aufgrund der seit 10 Jahren erfolgten technischen Verbesserungen doch ein mit Benzin betriebenes Fahrzeug angeschafft werden kann. Die technischen Daten für des Benzinfahrzeuges und Dieselfahrzeuges sind den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates/den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis zu geben. Ggfls. soll ein Benzinfahrzeug ausgeliehen werden, um Arbeitseinsätze zu testen

87 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Genehmigungs- und Tragwerksplanung
Neue Steganlage für die Feuerwehr VG Vallendar

Vorlage:   VG/2017/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro Schmitt, Münstermaifeld mit der Genehmigungs- und Tragwerksplanung der neuen Steganlage für die Feuerwehr der VG Vallendar auf Basis des Honorarangebotes vom 23.01.2017 zum Angebotspreis von 9.011,61 € brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 12.04.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

88 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Optimierung der Einladungspraxis;
Sitzungsarbeit mit mobilen Geräten

Vorlage:   VG/2017/0015

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Einführung einer zweckgebundenen jährlichen Entschädigungspauschale in Höhe von 100,00 € ab 01. Juli 2017 für Beigeordnete und Ratsmitglieder, die ihren Verzicht auf die Übersendung von Sitzungsunterlagen (Einladungen, Niederschriften etc.) in Papierform erklären und stattdessen an der elektronischen Sitzungsform teilnehmen.

 

Die Beschaffung eines geeigneten bzw. die Nutzung eines bereits vorhandenen Tablets und die spätere Ersatzbeschaffung bleibt dann dem jeweiligen Beigeordneten und Ratsmitglied selbst überlassen.

 

Gleichzeitig soll die Clientlizenz Mandatos Windows angeschafft werden. Die Kosten belaufen

sich auf einmalig 1.636,25 € und zusätzlich mtl. Kosten von 33,32 € für die Softwarepflege.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Wagner, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.04.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Hauptsatzung VG gemäß Beschluss

89 Sitzung 16.03.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vergabe Planungsleistungen TGA für Umbau der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume

Vorlage:   VG/2017/0016

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, das Ingenieurbüro Bernardi, Beckenkampstraße 19, 56076 Koblenz mit den Ingenieurleistungen für die komplette Umbaumaßnahme der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume, mit einem Honorarangebot in Höhe von € 88.566,35 brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 05.04.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 07.04.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

Realisierung: Auftragserteilung nist eroflgt, Büro arbeitet

90 Sitzung 18.05.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2017/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 6.000,00 EUR für die Flüchtlingsintegration im Bereich der VG Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 12.06.2017 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 14.06.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang Spende über 6000 Euro für die Flüchtlingshilfe von "Helft uns Leben e.V."

Realisierung: laut Herr Hollerbach ist das Geld eingegangen

91 Sitzung 18.05.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2017/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, zwei Mannschaftstransportfahrzeuge zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.03.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 03.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

92 Sitzung 18.05.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:   VG/2017/0029

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der beigefügten Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

Umsetzung:

Termin: 12.06.2017 an: Beuler, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 14.06.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beantwortung Datenschutz als Mitteilung für die nächste VG-Ratssitzung am 22.06.17

93 Sitzung 18.05.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Beschaffung von einem Einsatzleitwagen 1 für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2017/0025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, einen Einsatzleitwagen 1 zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 31.03.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 03.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

94 Sitzung 18.05.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Rathaus Verbandsgemeinde Vallendar
hier: Auftragsvergabe Modernisierung Heizungsanlage und Installation eines Brennstoffzellen BHKW

Vorlage:   VG/2017/0033

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten wird an die Firma Christ GmbH & Co. KG, Salzengasse 6, 55624 Rhauen, gem. Angebot 26.04.2017 zu einem Gesamtbetrag von

85.484,29 EUR (brutto) erteilt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 12.06.2017 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 29.05.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss (Fa. Christ)

95 Sitzung 22.06.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Neuanschaffung eines Dienst-Kfz für den Eigenbetrieb Abwasser

Vorlage:   VG/2017/0042

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt ein neues Dienstfahrzeug  der Marke Renault, Typ Kangoo Rapid Maxi Extra Energy 1,5 dCi 90 EU6, 90 PS, zum Angebotspreis von 15.500 € brutto (incl. Winterreifen) 17.500 € brutto (incl. Winterreifen) beim Auto-Zentrum Wahl RP GmbH & Co.KG, Allenstr. 22, 56410 Montabaur,  Autohaus Schilling Automobile GmbH, Andernacher Straße 232, 56070 Koblenz  zu kaufen.

 

Umsetzung:

Termin: 12.07.2017 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 10.07.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kauf Dienstfahrzeug gemäß Beschluss (Auto-Zentrum Wahl)

96 Sitzung 22.06.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Kündigung und Neuausschreibung von Strom- und Gaslieferungen

Vorlage:   VG/2017/0037

Beschlusstext:

Beschluss:

 

                        1.                    Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung zur Deckung des gesamten Strombedarfs der Liegenschaften und Einrichtungen der VG Vallendar incl. des Eigenbetriebs Abwasser vorzunehmen und den Zuschlag zu erteilen. Die Ausschreibung erfolgt unter Teilnahme an der Bündelausschreibung im Westerwaldkreis. Untervollmacht zur Durchführung der Bündelausschreibung kann erteilt werden.

 

                        2.                    Die bestehenden Stromlieferungsverträge sind rechtzeitig zu kündigen um die vereinbarte Verlängerungsoption nicht zum Tragen kommen zu lassen.

 

                        3.                    Mit der Durchführung der Bündelausschreibung wird erneut der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in Mainz nach Maßgabe des in der Anlage 1 befindlichen Vertrags beauftragt. Der LBB erhält pro Teilnehmer (gezählt werden Verbandsgemeinden) der Gasausschreibung eine Grundpauschale in Höhe von 440,00 € zzgl. einer Pauschale von 44,00, € pro Abnahmestelle. Dies ergäbe bei 15 Teilnehmern und bisher 486 Abnahmestellen einen Gesamtbetrag in Höhe von 27.984,00 € zzgl. Mehrwertsteuer. Auf die VG Vallendar entfallen hierbei ca. 430 €. Die Lieferstellen der Verbandsgemeinde sind in dieser Beauftragung mitenthalten.

 

                        4.                    Bei der Stromausschreibung erhält der LBB ebenfalls 440,00 € Grundpauschale pro Teilnehmer (s. o.) sowie eine Pauschale pro RLM-Abnahmestelle von 44,00 € sowie von 6,50 € pro sonstiger Abnahmestelle. Dies würde bei bisher 22 Teilnehmern und 225 RLM- Abnahmestellen und 4.233 sonstigen Abnahmestellen 47.094,50 € zzgl. 19 % Mehrwertsteuer ausmachen. Auf die Verbandsgemeinde entfallen hierbei voraussichtlich                                  ca. 350 €. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt eine entsprechende Zustimmung zur Teilnahme an dieser Bündelausschreibung zu  erklären.

.

                        5.                    Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar wird ermächtigt, am „Arbeitskreis Gas und Strom “ teilzunehmen und die Interessen der Ortsgemeinde wahrzunehmen, insbesondere dem wirtschaftlichst bietenden Teilnehmer den Zuschlag zu erteilen. Die in der Anlage zu diesem Beschluss befindliche Vollmacht wird erteilt.


Die Verbandsgemeinde verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Strom – und Gasabnahme und zur Abnahme von Dienstleistungen von dem (den) Lieferanten, der/die den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 12.07.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.07.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bearbeitung gemäß Beschluss

97 Sitzung 22.06.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: öffentliche Ladestation für Elektro-Autos
hier: Standortwahl

Vorlage:   VG/2017/0043

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, den Standort „F“ im Eingangsbereich des Rathauses bzw. des städtischen Parkhauses Eulerstraße, gemäß der Standortanalyse „PKW-Parkflächen mit Elektro-Ladestationen“, für eine kostenfreie Bereitstellung einer öffentlichen Ladeinfrastruktur für ein Elektro-Auto einzurichten.

Der Beschluss gilt vorbehaltlich einer Gestattung Stadt Vallendar, zur Teil-Nutzung der Fläche - Flur 25 Parzelle 44/7 - und ggf. einer Anbindung an die Netzinfrastruktur des Parkhauses „Eulerstraße“.

 

Des Weiteren soll geprüft werden, ob ebenfalls eine Ladestation für E-Bikes eingerichtet werden

kann.

 

Nach einer Probephase von 2 Jahren, sollen die Erfahrungswerte des Betriebes der öffentlichen

Ladestation dem Verbandsgemeinderat mitgeteilt werden. In diesen Bericht sind auch die

Erfahrungswerte der Nachbargemeinden mit einzubeziehen.

Ggfls. ist dann über eine begrenzte Park- und Ladezeit zu entscheiden.

Umsetzung:

Termin: 21.02.2018 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 26.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Zwischenzähler einrichten, um eine ordnungsgemäße Abrechnung VG und Stadt zu gewährleisten.
Standort „F“ im Eingangsbereich des Rathauses bzw. des städtischen Parkhauses Eulerstraße, gemäß der Standortanalyse „PKW-Parkflächen mit Elektro-Ladestationen“, für eine kostenfreie Bereitstellung einer öffentlichen Ladeinfrastruktur für ein Elektro-Auto einrichten.
Der Beschluss gilt vorbehaltlich einer Gestattung Stadt Vallendar, zur Teil-Nutzung der Fläche - Flur 25 Parzelle 44/7 - und ggf. einer Anbindung an die Netzinfrastruktur des Parkhauses „Eulerstraße“.
Des Weiteren soll geprüft werden, ob ebenfalls eine Ladestation für E-Bikes eingerichtet werden
kann.
Nach einer Probephase von 2 Jahren, sollen die Erfahrungswerte des Betriebes der öffentlichen
Ladestation dem Verbandsgemeinderat mitgeteilt werden. In diesen Bericht sind auch die
Erfahrungswerte der Nachbargemeinden mit einzubeziehen.
Ggfls. ist dann über eine begrenzte Park- und Ladezeit zu entscheiden.

Realisierung: Planungsergebnisse einschließlich Leistungsverzeichnis werden in der kommenden Sitzungsrund VG 01.03./15.03. zur Beschlussfassung einer Ausschreibung vorgelegt.

98 Sitzung 22.06.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2017/0034

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr zu. Es handelt sich um einen Steg im Restwert von 8.400,00 EUR sowie um einen Ponton im Restwert von 17.500,00 EUR.

 

 

Umsetzung:

Termin: 12.07.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.07.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Eingang Spende: Steg und Ponton für die Freiw. Feuerwehr

Realisierung: Material ist vor Ort vorhanden

99 Sitzung 22.06.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Klimaschutzmanagement
hier: Förderantrag zur Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Vorlage:   VG/2017/0040

Beschlusstext:

Beschluss:

Es wird beschlossen, einen Förderantrag für ein einjähriges Anschlussvorhaben zur Fortsetzung der fachlich-inhaltlichen Unterstützung an das Erstvorhaben des Klimaschutzmanagements, durch die Verwaltung, beim zuständigen Projektträger Jülich zu erstellen und einzureichen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 21.07.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.07.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Förderantrag gemäß Beschluss erstellen und einreichen

Realisierung: heute Unterschrift Heitmann-Weiß

100 Sitzung 07.09.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar vom 22.08.2017 zur Flächennutzungsplanung;
hier: Ausweisung von Wohnflächen in der Stadt Vallendar, Bereich Hafengelände

Vorlage:   VG/2017/0057

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 12.10.2018 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 17.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlussvorlage für Gremiumsfolge Oktober/November 2017 vorbereiten

Realisierung: Bearbeitung ert bab Februar möglich nach Eingang landesplanerischer Stellungnahme vom Kreis

Mitteilung Kreisverwaltung: Landesplanerische stellungnahme kommt bis Ende Februar 2018, danach zunächst Beratung im VG-Rat am 17.05., Beratungen in Weitersburger Gremien dann wegen Sommerpause erst ab 09.08.18 möglich. Bitte Termin ändern.

30.07.: Stellungnahme soll uns im August erreichen, daher Vorlage erst für Sitzung 25.10. / 08.11. (mit Vorlage zum 12.10.) möglich.

101 Sitzung 07.09.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 22.06.2017 zur Fortsetzung und Festigung der Integrationsmaßnahmen in der Verbandsgemeinde die bisher nur befristete Stelle in eine unbefristete Stelle mit entsprechender Bezahlung umzuwandeln

Vorlage:   VG/2017/0049

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 06.10.2017 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 05.10.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlussvorlage für Gremiumsfolge Oktzober/November 2017 vorbereiten

102 Sitzung 07.09.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)

Vorlage:   VG/2017/0056

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die Entwurfs- und Genehmigungsplanung „Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)“ des Ingenieurbüros Werner Hartwig, Wiesbaden zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Genehmigungen einzuholen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2017 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 27.09.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Genehmigungen einzuholen.

103 Sitzung 09.11.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag Haus Wasserburg auf Erhöhung des Zuschusses für Jugendmaßnahmen

Vorlage:   VG/2017/0062

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen Haus Wasserburg den zusätzlich beantragten Zuschuss in Höhe von 2.500 € zu bewilligen.

Umsetzung:

Termin: 05.12.2017 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 22.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Zusäztlichen Zuschuss gewähren

104 Sitzung 09.11.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Entschließung zur geplanten Höchstspannungs-Gleichstromleitung "Ultranet"

Vorlage:   VG/2017/0068

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt folgende Erklärung zur geplanten Höchstspannungsgleichstromübertragung von Osterath nach Philippsburg („Ultranet):

 

A)

Die Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar spricht sich nachhaltig für eine Führung der Trasse über die Alternativtrassenführung „D + A“ aus.

Da hier Abstände zu vorhandenen Siedlungen in ausreichendem Maß gewahrt bleiben, ist aus Vorsorgegründen dem Schutz der menschlichen Gesundheit der Vorrang vor einer rein wirtschaftlich begründeten Trassenführung zu geben.

Auf eine Führung der Trasse z.B. mitten durch die Wohnsiedlungslage der Ortsgemeinde Urbar

kann somit verzichtet werden.

B)

Nur hilfsweise, wenn der o.g. Hauptforderung nicht entsprochen werden sollte, werden die weiteren Anregungen vorgetragen.

1.

Der Verbandsgemeinderat Vallendar stellt fest, dass die von den Übertragungs-Netzbetreibern Amprion und Transnet BW geplante Stromleitung „Ultranet“ als Projekt mit sogenannter Hybridtechnologie, bei der Gleich-  und Wechselstrom auf denselben Masten übertragen werden sollen, bisher weltweit einmalig ist.

2.

Der Verbandsgemeinderat stellt zudem fest, dass die bisher bestehende Hochspannungs-Trassenführung in der Ortsgemeinde Urbar mitunter weniger als 20 Meter an bestehender Bebauung vorbeiführt. Der Verbandsgemeinderat spricht sich für eine anwohnerfreundliche und siedlungsverträgliche Trassenführung des BBPIG-Vorhabens Nr. 2 „Ultranet“ von Osterath nach Philippsburg aus.

3.

Der Verbandsgemeinderat fordert den Gesetzgeber (Deutscher Bundestag) auf,  das Gesetz über den Bundesbedarfsplangesetz – BBPIG dahingehend zu ändern, dass das Vorhaben 2 (Höchstspannungsleitung  Osterath – Philippsburg; Gleichstrom) in der Anlage zu § 1 Abs. 1 Bundesbedarfsplan mit der Kennzeichnung „E“ versehen wird und somit eine Erdverkabelung gemäß § 3 des BBPIG vorgenommen werden muss.

4.

Alternativ muss in jedem Fall der gesetzliche Abstand von 400 Meter zu Wohngebieten gemäß § 3 Abs. 4 BBPIG eingehalten werden.

5.

Darüber hinaus sind der Gesetzgeber und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktionssicherheit (BMUB) aufzufordern, die gesundheitlichen Auswirkungen  solcher Hybridleistungen (Wechsel- und Gleichstrom auf derselben Hochspannungs-Freileitung) umfassend und wissenschaftlich zu untersuchen um bestehende wissenschaftliche Unsicherheiten in der Risikobewertung durch konkrete Forschungsvorhaben gegen Null zu reduzieren.

6.

Sofern sich aus diesen Untersuchungen heraus gesundheitliche Risiken ergeben sollten sind umgehend  erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Anwohner zu ergreifen und in die Wege zu leiten.

 

Der Verbandgemeinderat beauftragt die Verwaltung die Erklärung an folgende Stellen zur  Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung zu übersenden:

-        Vorhabenträger (Amprion und Transnet BW),

-        Bundesnetzagentur,

-        Deutscher Bundestag,

-        Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktionssicherheit,

-        an die im Landkreis bzw. im Wahlkreis vorhandenen Bundestagsabgeordneten.

 

Die Fraktionen im Verbandsgemeinderat werden zusätzlich gebeten, über ihre Bundestagsabgeordneten und –fraktionen gleichfalls um Unterstützung zu bitten.

 

 


 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandgemeinderat beauftragt die Verwaltung die Erklärung an folgende Stellen zur Kenntnisnahme und weiteren Veranlassung zu übersenden:
? Vorhabenträger (Amprion und Transnet BW),
? Bundesnetzagentur,
? Deutscher Bundestag,
? Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktionssicherheit,
? an die im Landkreis bzw. im Wahlkreis vorhandenen Bundestagsabgeordneten.

105 Sitzung 09.11.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Vergabe Lärmaktionsplanung

Vorlage:   VG/2017/0070

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, eine Lärmaktionsplanung gemäß dem beiliegenden Angebot an das Ingenieurbüro Pies, Boppard, zum Angebotspreis von brutto 6.872,25 € zu vergeben. Die Deckung der Ausgaben erfolgt über die HhSt. 5.1.1.2.562550.

Die Ergebnisse werden im Verbandsgemeinderat Vallendar vorgestellt.

Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, die Studienergebnisse an die zuständigen

Stellen (Träger öffentlicher Belange) weiterzugeben und diese mit der Bitte um Abhilfe aufzufordern.

Umsetzung:

Termin: 05.12.2017 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Es wird beschlossen, eine Lärmaktionsplanung gemäß dem beiliegenden Angebot an das Ingenieurbüro Pies, Boppard, zum Angebotspreis von brutto 6.872,25 € zu vergeben. Die Deckung der Ausgaben erfolgt über die HhSt. 5.1.1.2.562550.
Die Ergebnisse werden im Verbandsgemeinderat Vallendar vorgestellt.
Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, die Studienergebnisse an die zuständigen
Stellen (Träger öffentlicher Belange) weiterzugeben und diese mit der Bitte um Abhilfe aufzufordern.

106 Sitzung 09.11.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2017/0058

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 3.000 € für das Freizeitbad der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 05.12.2017 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spende 3000 Euro für Hüpfkissen Freizeitbad überwachen (Fröhliche Geister)

Realisierung: Geldeingang 12.09.2017

107 Sitzung 14.12.2017 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Neue Steganlage für die Feuerwehr der VG Vallendar
Auftragsvergabe: Metallbauarbeiten

Vorlage:   VG/2017/0080

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die mindestbietende Firma SBS GmbH aus Andernach mit den Metallbauarbeiten für die neue Steganlage der Feuerwehr der VG Vallendar, auf Basis des Angebotes vom 07.12.2017 zum Angebotspreis von 26.995,15 € brutto, zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 22.01.2018 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß geänderten Beschluss

108 Sitzung 15.02.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2018/0003

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

  1. Anstelle von Frau Karin Schütz (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse

gewählt:

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Herr Michael Helbach

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 25  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung der Wirtschaft und Tourismus

(Stellvertreter)

 

Frau Renate Münz

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 25  Nein 0 Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Stellvertreter)

 

Frau Renate Münz

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 25  Nein 0 Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.03.2018 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfassung

109 Sitzung 15.02.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2018/0008

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 250,-- € für den Spendenlauf der Konrad-Adenauer-Schule Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 31.03.2018 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 05.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang der Fa. Münz für den Spendenlauf der Konrad-Adenauer-Schule

Realisierung: Die Spende ist nach Mitteilung der Kasse bereits am 22.12.2017 eingegangen. Bisher hatte ich nur um Recherche im laufenden Jahr gebeten.

110 Sitzung 15.02.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2018/0002

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Frau Renate Münz (CDU) wird folgende Person als Mitglied in den

Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:

 

 

Herr Michael Herberts

 

 

Umsetzung:

Termin: 06.03.2018 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfassung

111 Sitzung 15.02.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2018/0005

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 200,-- € für die Europawoche 2017 der Konrad-Adenauer-Schule Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 06.03.2018 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang 200 Euro von Merite Europeen für die Europawoche der Konrad-Adenauer-Schule

112 Sitzung 15.03.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Anpassung der Eintrittspreise im Freizeitbad

Vorlage:   VG/2017/0072

Umsetzung:

Termin: 05.04.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 11.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kostenlose Benutzung der Einrichtungen (Freibad und Hallenbad) für Kinder bis einschließlich 6. Lebensjahr wurde einstimmig beschlossen.
Alles andere vertagt.
Empfehlungen der Fraktionen laut Niederschrift.

Realisierung: Änderung wurde im HE veröffentlicht und auf der Homepage geändert

113 Sitzung 15.03.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Öffentliche Ladestation für Elektroautos und E-bikes
hier: Ausschreibung der Planung

Vorlage:   VG/2018/0009

Umsetzung:

Termin: 31.10.2018 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 13.06.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung von Fördermöglichkeiten sowie Standortsuche aufgrund von neuen Erkenntnissen.

Realisierung: Zu den in der Mitteilung vom 24.Mai 2017 für die ATU/HA-Sizung vom 01.06.2017 aufgeführten Förderprogramme ist folgendes anzumerken:
Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Hier erfolgte im Zeitraum vom 14.09.2017 bis zum 30.10.2017 ein zweiter Aufruf. Ein weiterer Aufruf besteht aktuell nicht.
Die Förderung einer Ladesäule im Rahmen der ausgewählten Maßnahme im Rahmen des Klimaschutzmanagements des Kreis MYK ist nur für kommunale Eigennutzung vorgesehen und nicht öffentlich.
Eine Förderung im Rahmen des gemeinsamen Förderantrages durch die Kreisverwaltung Altenkirchen besteht weiterhin, wobei bis spätestens Ende Oktober 2018 eine Ladesäule realisiert sein müsste.

114 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Einsatzleitwagen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar;
Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2018/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Aufgrund der öffentlichen Ausschreibung wird der Auftrag an die Fa. GSF (Gute-Sonder-Fahrzeuge) aus 49767 Twist, gemäß Angebot vom 05.04.2018 zu einem Gesamtbetrag von 135.155,44 Euro (brutto) erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 08.06.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.06.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

115 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreis Mayen-Koblenz
Beteiligung der Verbandsgemeinde Vallendar an der ausgewählten Klimaschutzmaßnahme

Vorlage:   VG/2018/0020

Beschlusstext:

Beschluss:

Die Verbandsgemeinde Vallendar unterstützt die vom Landkreis Mayen-Koblenz ausgewählte Klimaschutzmaßnahme zur Umstellung kommunaler Fuhrparke auf elektrisch betriebene Neufahrzeuge. Da derzeit kein Austausch eines verbandsgemeindeeigenen Fahrzeuges geplant ist, verzichtet die Verbandsgemeinde Vallendar zu Gunsten der Stadt Vallendar auf die mögliche Förderung im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Mayen-Koblenz. Sollte sich die Stadt Vallendar gegen die Kooperationspartnerschaft mit dem Landkreis aussprechen, erfolgte eine erneute Beratung in den Gremien der Verbandsgemeinde Vallendar.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 08.06.2018 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 12.06.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergebnis Stadtrat abwarten

116 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 02.05.2018 auf erneute Resolution zum Thema Ultranet

Vorlage:   VG/2018/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 08.06.2018 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 25.05.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage

117 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2018/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, ein Mittleres Löschfahrzeug zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.08.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.08.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, in Verbindung mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, ein Mittleres Löschfahrzeug zu beschaffen.

Realisierung: Vertrag geschlossen

118 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Vallendar
Vorstellung des Entwurfs und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise

Vorlage:   VG/2018/0017

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat stimmt den Ergebnissen der Lärmaktionsplanung zu. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange einzuholen sowie den Lärmaktionsplan öffentlich auszulegen. Abschließend erfolgen dann die Veröffentlichung der Planung auf den Internet-Seite der Verbandsgemeinde Vallendar sowie die Weiterleitung der Ergebnisse der Lärmaktionsplanung an das zuständige Landesamt für Umwelt.

Umsetzung:

Termin: 01.08.2018 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 29.05.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange einzuholen sowie den Lärmaktionsplan öffentlich auszulegen. Abschließend erfolgen dann die Veröffentlichung der Planung auf den Internet-Seite der Verbandsgemeinde Vallendar sowie die Weiterleitung der Ergebnisse der Lärmaktionsplanung an das zuständige Landesamt für Umwelt

119 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Mannschaftstransportfahrzeuge für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar; Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2018/0025

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Aufgrund der öffentlichen Ausschreibung wird der Auftrag (Los 2) an die Fa. Esser aus 56218 Mülheim-Kärlich, gemäß Angebot vom 05.04.2018 zu einem Gesamtbetrag von 25.370,80 Euro (brutto) erteilt.
Das Los 1 – Fahrgestell, muss erneut dem Wettbewerb unterstellt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 25.06.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 28.06.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

Realisierung: Auftrag am 28.06. an die Fa,. Esser schriftlich erteilt

120 Sitzung 17.05.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Öffentliche Ladestation für Elektroautos und E-bikes
hier: Ausschreibung der Planung

Vorlage:   VG/2018/0009

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, nach Genehmigung des Haushaltes 2018, eine Ladestation für Elektroautos und eine Ladegerätebox für E-bikes gemäß der Planung auszuschreiben.

 

Umsetzung:

Termin: 01.01.2019 an: Leßlich, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 09.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschreibung der Planung gemäß Beschluss

Realisierung: Die Ausschreibung wird derzeit durch die Vergabeberatungsstelle Kläser vorbereitet.
Veröffentlichung der Ausschreibung erfolgt. Submission erfolgt am 10.07.2018.
Submissionsergebnis liegt rund 80% über den geschätzten Kosten des bepreisten Leistungsverzeichnis. Für die ATU/HA-Sitzung am 16.08.2018 wird eine Beschlussvorlage sowie eine Mitteilung erstellt.
Ausschreibung gemäß Beschluss vom 16.08.2018 aufgehoben.
Eine neue Ausschreibung sollte Ende 2018 / Anfang 2019 erfolgen.
Ausschreibung und Auswertung Submission erfolgt. Beschlussvorlage für ATU/HA-Sitzung 24.01.2019.

121 Sitzung 21.06.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Auftragsvergabe Anschaffung Physik- und Biologiesammlung für die Konrad-Adenauer-Schule Realschule plus Vallendar

Vorlage:   VG/2018/0032

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Firma Gebr. Kassel GmbH, Mannheim mit der Lieferung der Biologiesammlung gemäß Angebot vom 24.05.2018  zum Preis von 24.034,76 €  als auch der Physiksammlung gemäß  Angebot vom 25.05.2018 zum Preis von 79.988,59 € zu beauftragen.

 

Weiterhin beschließt der Verbandsgemeinderat die Firma Rednet, Mainz mit der Lieferung von 30 Tablets gemäß Angebot vom 28.05.2018 zum Preis von 13.437,48 € zu beauftragen.

Umsetzung:

Termin: 13.07.2018 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 29.06.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

122 Sitzung 21.06.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2018/0034

Umsetzung:

Termin: 02.08.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.08.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weitere schriftliche Anregungen durch die einzelnen Fraktionen sind erwünscht und sollen in eine Beschlussvorlage für die Gremienrunde nach der Sommerpause einfließen.

Realisierung: Beschlussvorlage am 02.08. gefertigt

123 Sitzung 21.06.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Mannschaftstransportfahrzeuge für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar; Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2018/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Auftrag für die zwei Fahrgestelle (Los 1) geht an die Fa. Esser aus 56218 Mülheim-Kärlich, gemäß Angebot vom 12.05.2018 zu einem Gesamtbetrag von 57.120,00 Euro (brutto).

 

Umsetzung:

Termin: 13.07.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 19.07.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

124 Sitzung 21.06.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar vom 22.05.2018;
Teilnahme am Modellprojekt des Landes "GemeindeschwesterPlus" zur Versorgung und Beratung für hochbetagte Menschen

Vorlage:   VG/2018/0030

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 30.10.2018 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 11.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sollte die VG nach Prüfung nicht antragsberechtigt sein, so wird in der folgenden Gremienrunde lediglich eine Mitteilung an die Ausschuss- und Ratsmitglieder gefertigt.

Realisierung: Nach Rücksprache mit der KV MYK ist noch keine Entscheidung in Mainz getroffen worden. Der zwischenstand erfolgt im Rahmen einer Mitteilung im VG-Rat am 07.11.18..

125 Sitzung 21.06.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 02.05.2018 auf erneute Resolution zum Thema Ultranet

Vorlage:   VG/2018/0031

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1. Der Verbandsgemeinderat bekräftigt seine bisherigen Resolutionen und Forderungen zum Projekt Ultranet.

 

2. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird ermächtigt, vorsorglich fachanwaltlich klären zu lassen a) eine Klagebefugnis von Verbandsgemeinde oder Ortsgemeinde Urbar und b) Erfolgschancen einer Klage abschätzen zu lassen. Die Ergebnisse sind kurzfristig dem Verbandsgemeinderat mitzuteilen.

 

3. Der im Planverfahren vorgesehene Erörterungstermin ist abzuwarten, Ergebnisse hieraus sind gleichfalls dem VG-Rat mitzuteilen und sodann ist gegebenenfalls einen Beschluss zur Klage gegen das Vorhaben beschließen zu lassen.

Umsetzung:

Termin: 31.07.2018 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 10.07.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: 1. Der Verbandsgemeinderat bekräftigt seine bisherigen Resolutionen und Forderungen zum Projekt Ultranet.
2. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird ermächtigt, vorsorglich fachanwaltlich klären zu lassen a) eine Klagebefugnis von Verbandsgemeinde oder Ortsgemeinde Urbar und b) Erfolgschancen einer Klage abschätzen zu lassen. Die Ergebnisse sind kurzfristig dem Verbandsgemeinderat mitzuteilen.
3. Der im Planverfahren vorgesehene Erörterungstermin ist abzuwarten, Ergebnisse hieraus sind gleichfalls dem VG-Rat mitzuteilen und sodann ist gegebenenfalls einen Beschluss zur Klage gegen das Vorhaben beschließen zu lassen.

Realisierung: Schreiben an Kanzlei verfasst und abgeschickt; Stellungnahme zu Offenlage-Unterlagen erstellt; Teilnahme am Erörterungstermin

126 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2018/0043

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Seniorentaxi unter folgenden Rahmenbedingungen zu initiieren:

 

  1. Nutzerkreis
    Personen ab der Vollendung des 70. Lebensjahres, die ihren Wohnsitz in der Verbandsgemeinde Vallendar haben sowie
    Personen mit Schwerbehindertenausweis und dem Merkzeichen aG oder H oder Bl oder TBl oder B, die ihren Wohnsitz in der Verbandsgemeinde Vallendar haben.
  2. Fahrgebiet
    Für Taxifahrten innerhalb der Verbandsgemeinde Vallendar
  3. Nutzungszeit
    ohne Einschränkung
  4. Zuschusshöhe
    50% des Fahrpreises, max. 6 Euro pro Fahrt
    Der Zuschuss wird direkt vom Unternehmer, durch Abzug vom Fahrpreis, an die Nutzer weitergegeben. Der Zuschuss kann nur durch Vorlage des ausgefüllten Taxischeines beim Fahrer/in, gewährt werden.
  5. Probephase
    Die Maßnahme wird vorerst zeitlich auf 6 Monate befristet und soll am 01.11.2018 beginnen.

Zwischenergebnisse sind dem Verbandsgemeinderat vorzulegen.

    

 

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 17.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geändert beschlossen lt. Niederschrift
Seniorentaxi initiieren
Mitarbeiter bis einschl. 12.10.2018 in Urlaub.

127 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2018/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO einstimmig offene Abstimmung.

 

  1. Anstelle von Herrn Thomas Balmes (Bündnis 90/Die Grünen) wird folgende Person als

 

a.    Stellvertretendes Mitglied (Mitglied: Ralf Ziegler)

in den Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) gewählt.

 

 

            Frau Leonie Halter, Vallendar

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 23  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

b.    Stellvertretendes Mitglied (Mitglied: Ralf Ziegler)

in den Werksausschuss (WA) gewählt.

 

 

            Frau Leonie Halter, Vallendar

 

Abstimmungsergebnis:

                        Ja 23  Nein 0  Enthaltung 0

                        Entspricht: einstimmig angenommen

Umsetzung:

Termin: 26.09.2018 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.09.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gewählt wurde Frau Leonie Halter, Fasanenweg 1 c, 56179 Vallendar
Änderung Session

128 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Antrag der FWG-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 14.08.2018; Freiwillige Leistung vom Kreis-Mayen-Koblenz in Höhe von 100 T€ zur Unterstützung der in der VG befindlichen Trägerschaft Konrad-Adenauer-Schule

Vorlage:   VG/2018/0044

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 26.09.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 17.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlussvorlage für nächste Ausschusssitzungen vorbereiten.
Mitarbeiter bis einschl. 12.10.2018 in Urlaub.

129 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Abschluss eines städtebaulichen Vertrags;
Hier: Verlegung Bachverrohrung Meerbach im Bebauungsplangebiet "Soziales Quartier Vallendar Nord"

Vorlage:   VG/2018/0028

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar – Eigenbetrieb Abwasser - stimmt dem städtebaulichen Vertrag sowie der damit verbundenen, noch zu erstellenden  Ausbauplanung für die Verlegung der Bachverrohrung des Meerbachs im Bebauungsplangebiet „Soziales Quartier Vallendar Nord“ zu.

Die Verwaltung wird gebeten, dass Kündigungsrecht (Fristsetzung allgemein und Dauer der Frist) nochmals zu überprüfen. Ggfls. ist ein Kündigungspassus im Vertrag aufzunehmen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.10.2018 an: Geier, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 12.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geändert beschlossen lt. Niederschrift
Kündigungsrecht überprüfen. Ggfls. Kündigungspassus einfügen.
Vertrag wurde Herrn Pretz vorgelegt.
Lt. Herrn Rösch wird Frau Geier sich weiter um die Vertragsangelegenheit kümmern.

Realisierung: Vertrag wurde zwischenzeitlich von allen Vertragsbeteiligten unterzeichnet

130 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Mitteilungen

Beschlusstext:

 Beschluss:

 

 

Umsetzung:

Termin: 12.10.2018 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 15.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Lt. Information Herr Pretz sollen die Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion bezüglich der Sanierung Freibad direkt in der nächsten Ausschussfolge behandelt werden.
Angelegenheit wird nochmals die der Fachbereichsleiterrunde angesprochen.
Lt. Herrn Kuhl bis zum 12.10.2018 verlängern.

Realisierung: bitte Termin ändern auf 12.10. vor kommender BgO-Besprechung.
Infovorlage ist erstellt für Sitzungsrunde Oktober / November

131 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Spendenregelung nach § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2018/0038

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Spende in Höhe von 741,-- € für die Bambini-Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 26.09.2018 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 10.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spende angenommen.
Mitteilung an Kreisverwaltung

132 Sitzung 30.08.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zur Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald-Rhein-Taunus

Vorlage:   VG/2018/0036

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, mit Wirkung ab dem 01.01.2019:

  1. Der neu zu gründenden Holzvermarktungs-GmbH für den Westerwald als Gesellschafter beizutreten.
  2. Die Vermarktung des Holzeinschlags der waldbesitzenden Gemeinden mit Ausnahme des Brennholzes der Holzvermarktungs-GmbH für den Westerwald-Rhein-Taunus zu übertragen.

Umsetzung:

Termin: 26.09.2018 an: Rosenzweig, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 13.09.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gesellschaft beitreten
Vermarktung lt. Beschluss übertragen

133 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe: Zeitvertragsleistungen Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungs-Kanalarbeiten 2019-2020

Vorlage:   VG/2018/0053

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Zeitvertrag für Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten sowie kleinerer Ausbauarbeiten im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar wird an die mindestbietende Firma BD Koblenzer Tief- und Straßenbau GmbH in Koblenz, zu den Preisen und Bedingungen ihres Angebotes vom 12.09.2018 für die Dauer von 2 Jahren vergeben.

 

Der Auftragsumfang liegt nicht fest.

 

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

134 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 16 - VG Vallendar

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Funktion der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 16 – VG Vallendar soll für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren der bisherige Schiedsmann, Herr Wolfgang Wilke (§ 5 SchO), übernehmen.

 

Nach § 7 SchO soll zur stellvertretenden Schiedsperson Frau Yvonne Newald bestellt werden.

 

Diese Entscheidung wird an das Amtsgericht Koblenz mit der Bitte um Bestellung der o. g. Personen weitergeleitet.

 

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Heinzen, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 20.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entscheidung gemäß Beschluss an Amtsgericht Koblenz weiterleiten

135 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Mittleres Löschfahrzeug MLF für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar;
Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2018/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Aufgrund der Ausschreibung wird der Zuschlag für die Beschaffung des mittleren Löschfahrzeugs an die Fa. BTG GmbH aus Ulm gemäß Angebot vom 12.09.2018 zu einem Gesamtbetrag von 184.611,72 Euro (brutto) erteilt.

 

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 20.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Zuschlagserteilung gemäß Beschluss

Realisierung: am 12.11. Auftrag erteilt

136 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Vallendar
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und der Behördenbeteiligung

Vorlage:   VG/2018/0049

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Anpassung des Entwurfs der Lärmaktionsplanung gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen. Der Lärmaktionsplan wird an das zuständige Landesamt für Umwelt weitergeleitet sowie nach entsprechender Ankündigung im Bekanntmachungsorgan auf den Internet-Seiten der Verbandsgemeinde veröffentlicht. Die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für 2023 ist einzuplanen.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 21.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weiterleitung an das zuständige Landesamt für Umwelt

137 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Freibad Vallendar
Hier: Duschsanierung und Garagenbau Freizeitbad/ DLRG-Einsatzfahrzeug; Bezug:
Antrag der CDU und SPD-Fraktion

Vorlage:   VG/2018/0058

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 21.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Da weitere Änderungen eingetreten sind, bitte neue Mitteilung oder Informationsvorlage

138 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Offene Jugendarbeit - Änderung der Konzeption

Vorlage:   VG/2018/0050

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der vorgeschlagenen Änderung der Konzeption wird zugestimmt.

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 20.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderungen der Konzeption zustimmen

139 Sitzung 08.11.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Vorstellung Studie des Ingenieurbürs Hartwig zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue

Vorlage:   VG/2018/0060

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Studie  zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue des Ingenieurbüros Werner Hartwig zur weiteren Abstimmung mit den Genehmigungsbehörden frei zu geben.

 

Umsetzung:

Termin: 04.12.2018 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Freigabe der Studie zur weiteren Abstimmung freigeben

140 Sitzung 13.12.2018 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2018/0062

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gem. § 43 Abs. 3 S. 2 POG dem als Anlage beigefügten Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 16.01.2019 an: Merg, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 02.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Einstimmige Zustimmung gemäß Beschluss

Realisierung: Wird zur Genehmigung der ADD vorgelegt (über die KV) und anschließend veröffentlicht.

141 Sitzung 07.02.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion im Stadt- und Verbandsgemeinderat vom 11.01.19 auf Ausweisung des Bereiches unterhalb Kaiser-Friedrich-Höhe / Gassenwäldchen bis zu Straße nach Urbar (Krebsbergweg) als "Geschützten Landschaftsbestandteil (§ 29 BNatSchG, § 14LNatSchG)"

Vorlage:   VG/2019/0007

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 27.02.2019 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 22.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage

142 Sitzung 07.02.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Sanierung der Duschen im Freibad sowie Bau eines Carports

Vorlage:   VG/2019/0005

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat nimmt die bisherige Überlegung zur Duschsanierung sowie zum Bau

eines Carports als Grundlage für die weiteren Planungen sowie für die Weiterbeauftragung des

Büros zu.

Die Verwaltung wird mit weiteren Umsetzungsschritten beauftragt.

Es wird beschlossen, das Architekturbüro Follmann, Urbar, mit den Leistungsphasen 4 bis 8

gemäß HOAI weiter zu beauftragen.

Die Honorarsumme beträgt € 26.466,75 netto.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 25  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Der Hauptausschuss wird einmalig ermächtigt, zur Zeitersparnis im Ausschreibungsverfahren, die Freigabe der Planung abschließend zu entscheiden.

 

Abstimmungsergebnis:

25 Ja  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: geändert beschlossen

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.02.2019 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 13.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat nimmt die bisherige Überlegung zur Duschsanierung sowie zum Bau eines Carports als Grundlage für die weiteren Planungen sowie für die Weiterbeauftragung des Büros zu.
Die Verwaltung wird mit weiteren Umsetzungsschritten beauftragt.
Es wird beschlossen, das Architekturbüro Follmann, Urbar, mit den Leistungsphasen 4 bis 8 gemäß HOAI weiter zu beauftragen.
Die Honorarsumme beträgt € 26.466,75 netto.

143 Sitzung 07.02.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Beratung und Beschlussfassung zur Annahme des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald-Rhein-Taunus mbH

Vorlage:   VG/2019/0003

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt:

  1. Die Annahme des Gesellschaftervertrags der Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald-Rhein-Taunus mbh sowie
  2. Die Einwilligung, dass die Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrags vorgenommen werden darf.

Umsetzung:

Termin: 27.02.2019 an: Rosenzweig, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 20.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Unterzeichnung Gesellschaftsvertrag gemäß Beschluss

144 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Ausweisung des Bereiches unterhalb Kaiser-Friedrich-Höhe/Gassenwäldchen bis zur Straße nach Urbar (Krebsbergweg) als Geschützter Landschaftsbestandteil nach § 29 BNatSchG und § 14 LNatSchG

Vorlage:   VG/2019/0011

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verbandsgemeinde Vallendar strebt die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes nach §§ 12 und 13 LNatSchG für den Hangbereich Mallendarer Berg an.

Das Landschaftsschutzgebiet soll den gesamten Hangbereich vom Gassenwäldchen bis zu K 84 umfassen und sich zudem an den Grenzen des Biotopkomplexes orientieren. Die beschriebenen, ersten Inhalte der Rechtsverordnung werden an die zuständige Kreisverwaltung weitergegeben. Die Verwaltung wird beauftragt, bei entsprechendem Beschluss des Stadtrates hierzu auch die Gremien der Ortsgemeinde Urbar einzubinden und die Beschlüsse an die Kreisverwaltung weiterzugeben

 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Verfahren gemäß Beschluss

145 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der VG Vallendar;
hier: Auswertung der Anregungen aus der "Landesplanerischen Stellungnahme"

Vorlage:   VG/2018/0056

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die landesplanerische Stellungnahme der Unteren Landesplanungsbehörde gem. § 20 LPlG zur Kenntnis. Auf der Basis der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse wird der bisherige Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans abgeändert.

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der anstehenden Beteiligungsverfahren beauftragt.

 

 

Ferner wird beschlossen, das Büro Faßbender-Weber Ingenieure, Brohl-Lützing, mit den ergänzenden artenschutzrechtlichen Prüfungen gem. dem Angebot vom 19.02.2019 zum Brutto-Gesamtpreis in Höhe von 17.561,06 € zu beauftragen.

Haushaltsmittel stehen bei der H.h.St. 5112.562550 zur Verfügung.

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.06.2019 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 24.06.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auf der Basis der zuvor gefassten Einzelbeschlüsse wird der bisherige Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans abgeändert. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der anstehenden Beteiligungsverfahren beauftragt.
Ferner wird beschlossen, das Büro Faßbender-Weber Ingenieure, Brohl-Lützing, mit den ergänzenden artenschutzrechtlichen Prüfungen gem. dem Angebot vom 19.02.2019 zum Brutto-Gesamtpreis in Höhe von 17.561,06 € zu beauftragen.
Haushaltsmittel stehen bei der H.h.St. 5112.562550 zur Verfügung.

Realisierung: Auftrag vergeben, Beteiligungsverfahren eingeleitet.

146 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Antrag auf Förderung des Breitbandausbaus in der Verbandsgemeinde Vallendar: Abschluss von Kooperationsverträgen mit der Stadt, den Ortsgemeinden sowie dem Landkreis Mayen-Koblenz

Vorlage:   VG/2019/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Die Verbandsgemeinde Vallendar schließt die beigefügten Kooperationsverträge zur Übertragung der Kompetenz „Breitbandversorgung“ gemäß § 67, Absätze 4,5 GemO mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Weitersburg und Urbar sowie der Stadt Vallendar ab.

 

  1. Die Verbandsgemeinde Vallendar schließt den beigefügten Kooperationsvertrag mit dem Landkreis Mayen-Koblenz ab und beauftragt diesen mit der Umsetzung des Breitbandausbauprojektes in den entsprechend den darin vereinbaren Regelungen. Dies gilt nur für die Ortsgemeinden/der Stadt, welche die Kompetenz „Breitbandversorgung“ an die Verbandsgemeinde übertragen haben.

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verbandsgemeinde Vallendar schließt die beigefügten Kooperationsverträge zur Übertragung der Kompetenz „Breitbandversorgung“ gemäß § 67, Absätze 4,5 GemO mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Weitersburg und Urbar sowie der Stadt Vallendar ab.
Die Verbandsgemeinde Vallendar schließt den beigefügten Kooperationsvertrag mit dem Landkreis Mayen-Koblenz ab und beauftragt diesen mit der Umsetzung des Breitbandausbauprojektes in den entsprechend den darin vereinbaren Regelungen. Dies gilt nur für die Ortsgemeinden/der Stadt, welche die Kompetenz „Breitbandversorgung“ an die Verbandsgemeinde übertragen haben.

Realisierung: Verträge wurden an den Kreis versendet.

147 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)
Vorstellung Fortführung Entwurfs- und Genehmigungsplanung
Auftragsvergabe: Ausführungsplanung und Ausschreibung (Leistungsphasen 5 - 9)

Vorlage:   VG/2019/0013

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die Fortführung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung „Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach)“ des Ingenieurbüros Werner Hartwig, Wiesbaden zustimmend zur Kenntnis und erteilt auf Basis des Honorarangebotes vom 08.03.2019 zum Angebotspreis von 81.878,13 € brutto die Freigabe zur Ausführungsplanung und Ausschreibung.

 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 17.04.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss. Prüfung, ob evtl. Kosten der Stadt in einem Nachtrag aufgenommen werden könnten oder anhand von Verschiebungen von Haushaltsmitteln ein vorzeitiger Beginn der städtischen Planungen erreicht werden könnte.

148 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.         Der Verbandsgemeinderat beschließt gemäß § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

            Abstimmungsergebnis:  einstimmig

 

 

2.         Anstelle von Herrn Marcus Hoffmann (CDU) wird folgende Person als Mitglied in den WA gewählt:

 

            Herr Bastian Lollot (sonstiger wählbarer Bürger)

 

           

           

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 17.04.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Stammdatenänderung

149 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Seniorentaxi; hier: Fortführung des Projektes unter den bisherigen Rahmenbedingungen

Vorlage:   VG/2019/0020

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Das Projekt „Seniorentaxi“ wird unter den bisherigen Rahmenbedingungen bis zum 31.12.2019 fortgeführt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 09.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Seitens des Rates wurde vorgeschlagen, den Taxizettel einmal im Monat im Blick Aktuell bzw.
im Heimatecho zu veröffentlichen.
Weiterführung bis 31.12.2019

Realisierung: im April veröffentlicht, weitere Veröffentlichungen werden folgen

150 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Auftragsvergabe: Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue

Vorlage:   VG/2019/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2019 durch die Aufsichtsbehörde, das Ingenieurbüro Werner Hartwig, Wiesbaden mit der Erstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue auf Basis des Honorarangebotes vom 26.02.2019 zum Angebotspreis von 37.429,00 € brutto zu beauftragen.

 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 17.04.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beauftragung gemäß Beschluss

151 Sitzung 04.04.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Sanierung Duschen im Freizeitbad;
hier. Vorstellen des Farbkonzepts

Vorlage:   VG/2019/0018

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Das Farbkonzept und die generelle Konzeption der Sanierung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Zugestimmt wird auch der Freigabe der Planung zur Ausschreibung, so dass noch eine Vergabeentscheidung vom aktuellen Rat getroffen werden kann. 

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 24.04.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Das Farbkonzept und die generelle Konzeption der Sanierung wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Zugestimmt wird auch der Freigabe der Planung zur Ausschreibung, so dass noch eine Vergabeentscheidung vom aktuellen Rat getroffen werden kann.

152 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0045

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 2.500,00 Euro für die Offene Jugendarbeit (Segelfreizeit) zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Mitteilung für die nächste VG-Rat Sitzung über die Anzahl der Kinder und Altersangabe, die an der Freizeit teilgenommen haben.
Überprüfung Eingang der Spende von der Lions-Hilfe über 2.500 €

Realisierung: Sachspende bereits eingegangen.
Anfrage JUgendtreff Kinder läuft.

153 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Vorstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue

Vorlage:   VG/2019/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat nimmt die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Renaturierung des Wambaches und Schaffung eines Rückhalts in der Aue des Ingenieurbüros Werner Hartwig, Wiesbaden zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt die nötigen Genehmigungen einzuholen.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Genehmigungen einholen gemäß Beschluss

154 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0043

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Frau Carmen Bohlender (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse

gewählt:

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

            Herr Andreas Wandow


            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

    

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter)

 

Herrn Andreas Wandow

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herrn Andreas Wandow

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Vertreter für Herrn Michael Neis)

 

Herr Peter Nebenführ

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung der Wirtschaft und Tourismus

(Vertreter)

 

Herr Arno Schubach

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Frau Anne Marie Rothaupt

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Lilo Kohl

 

            Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

Kriminalpräventiver Rat (Vertreter)

 

Herr Helge Ritzki

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

           

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

155 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Spendenregelung gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0056

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Bandagen für Boxsport) zugunsten der offenen Jugendarbeit der Verbandsgemeinde Vallendar  in Höhe von 100,00 Euro zu.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang einer Sachspende von der Prize Ring Kampfschule in Form von Bandagen für den Boxsport im Wert von 100 €

Realisierung: Bereits eingegangen

156 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 23.08.2019; hier: Personelle Verstärkung des Ordnungsamtes

Vorlage:   VG/2019/0058

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 04.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kosten einer zusätzlichen Stelle im Ordnungsamt berechnen und Weiterleitung an Markus Hollerbach

157 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2019/0057

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Andreas Bock, Nachfolger von Herrn Bernd Dobkowitz (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor seinem  Amtsantritt namens der VG Vallendar  durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner  Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

158 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0047

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Bernd Dobkowitz (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach                           --                      Vertreter:  Frau Ulrike Kray

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter)

 

Herr Andreas Bock

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Frau Ulrike Kray

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 24  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

159 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Spendenregelung gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0055

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer Sachspende (Boxhandschuhe für die offene Jugendarbeit) in Höhe von 134,00 Euro zu.

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überprüfung Eingang einer Sachspende von der Fa. United in Form von Boxhandschuhen im Wert von 134 €

Realisierung: Bereits eingegangen

160 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat vom 02.08.2019;
hier: Weiterentwicklung der Konrad-Adenauer-Schule

Vorlage:   VG/2019/0054

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte weiteres Vorgehen mit Herrn Pretz besprechen und entweder Beschlussvorlage oder Mitteilung für den VG-Rat erstellen

Realisierung: Es soll eine Infovorlage mit der Chronologie erstellt werden.

161 Sitzung 05.09.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0044

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Bernd Schemmer (SPD) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Günter Meder -      Vertreter: Frau Brigitte Heitmann-Weiß

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Günter Meder                  --       Vertreter: Frau Anke Baldus

 

Für Herrn Wolfgang Heitmann soll Herr Gerhard Schikowski Mitglied werden, da Herr Heitmann Stadtbürgermeister ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Günter Meder

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Anke Baldus

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 24  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 27.09.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

162 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Antrag der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat vom 23.08.2019;
hier: Personelle Verstärkung des Ordnungsamtes

Vorlage:   VG/2019/0071

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Im Stellenplan 2020 wird eine zusätzliche Stelle im Vollzugsbereich des Ordnungsamtes vorgesehen.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 27.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss zusätzliche Stelle im Vollzugsbereich für 2020

163 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0076

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Elke Zengler (FWG) wird folgende Personen in den Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus gewählt:

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Klaus Müssenich

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

164 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Konrad-Adenauer-Schule - Chronologie und Voraussetzungen für eine IGS

Vorlage:   VG/2019/0067

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt,  einen Antrag auf Einrichtung einer IGS beim Landesministerium auszuarbeiten und anschließend dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.09.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 15.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Einrichtung einer IGS beim Landesministerium auszuarbeiten und anschließend dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

Folgende Kriterien sollen in den Antrag eingearbeitet werden:
- Versorgung der Schüler im rechtsrheinischen Gebiet
- Vallendar als Hochschulstandort

Realisierung: Da die Schulträgerausschussitzung am 23.04. ausgefallen ist wird dies verschoben, abhängig von der Neuterminierung dieser Sitzung.

Neue Frist 30.06.

165 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 17 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Vallendar: Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Beschluss zur Offenlage und Behördenbeteiligung gem. 3 (2) und 4 (2) BauGB

Vorlage:   VG/2019/0072

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Planunterlagen gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen anzupassen und den Entwurf gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB offenzulegen.

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Offenlage zeitnah durchzuführen.

 

 

Herr Wolfgang Heitmann war während der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Umsetzung:

Termin: 29.02.2020 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 26.02.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Planunterlagen mit Änderungen anpassen und Offenlage zeitnah durchführen (gemäß Beschluss)

Realisierung: Offenlage hat am 25.02. begonnen.

166 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 12 Ö: Bestellung eines Abschlussprüfers für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“

Vorlage:   VG/2019/0060

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Für das Wirtschaftsjahr 2019 wird die Mittelrheinische Treuhand, Koblenz, als Abschlussprüfer für den eigenbetriebsähnlich geführten Bereich „Abwasserbeseitigung“ mit einem Nettohonorar in Höhe von 8.250,00 € bestellt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Pörsch, Abwasserbeseitigung
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bestellung Abschlussprüfer gemäß Beschluss

167 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Vergabe Reinigungsleistungen

Vorlage:   VG/2019/0061

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat  beschließt die Vergabe der Reinigungsleistungen an die Firma Müller Gebäudedienste, Bonn, zum Preis von brutto 84.890,98 €/Jahr zum 01.12.2019.

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vergabe gemäß Beschluss

168 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0075

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Wilfried Münz (FWG) wird folgende Personen in den ATU gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Helmut Klöckner

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

169 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 14 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0066

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 2.000,00 Euro für die Offene Jugendarbeit (Segelfreizeit) zu.

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spendeingang überprüfen

170 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar;
Fortführung des Projekts Seniorentaxi

Vorlage:   VG/2019/0070

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Das Projekt „Seniorentaxi“ wird unter den bisherigen Rahmenbedingungen bis zum 31.12.2020 fortgeführt.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Fortführung Seniorentaxi bis 31.12.2020 gemäß Beschluss

Realisierung: Taxiunternehmer wurden informiert

171 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0080

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Heinz Bähner (FWG) wird folgende Personen als stellv. Mitglied in den WA gewählt:

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Herr Jochen Währ

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

172 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2019/0063

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt nach § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Sven Stein

wird folgende Person als Mitglied in den Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)

gewählt:

 

Herr Carsten Möllmeier

 

  1. Anstelle von Herrn Sven Stein  

wird folgende Person als Vertreter in den Werksausschuss (WA) gewählt:

 

            Frau Jutta Heuser

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

173 Sitzung 07.11.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 13 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2019/0073

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Spende von 432,74 Euro für die Feuerwehren der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 25.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Spendeneingang überprüfen

174 Sitzung 12.12.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung einer gemeinsamen Drehleiter mit der Stadt Bendorf

Vorlage:   VG/2019/0083

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat spricht sich im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Bendorf für eine erneute gemeinsame Beschaffung einer Feuerwehr-Drehleiter aus und beauftragt die Verwaltung, entsprechende Förderanträge auf Gewährung einer Landeszuwendung zu beantragen.

Umsetzung:

Termin: 31.08.2020 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 03.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entsprechende Förderanträge auf Gewährung einer Landeszuwendung beantragen

Realisierung: Förderantrag zur Gewährung der Landeszuwendung wurde beantragt. 4.5.2020 Quintes

175 Sitzung 12.12.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Gemeinsame Resolution zum beschleunigten Neubau der K 82 Vallendar - Niederwerth

Vorlage:   VG/2019/0074

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt die beiliegende Resolution und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung damit, diese an die entsprechenden Adressaten weiter zu leiten. Reaktionen sind dem Rat kurzfristig bekannt zu geben.

 

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gemäß Beschluss an die entsprechenden Adressaten weiter leiten. Reaktionen sind dem Rat kurzfristig bekannt zu geben.

176 Sitzung 04.07.2019 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Sanierung der Duschen im Freibad sowie Errichtung eines Carports und Garagen

Vorlage:   VG/2019/0041

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Auftrag

 

·      für das Gewerk - Heizungs- und Sanitärarbeiten wird an die Firma Matthias Krämer GmbH, In der Au 4, 56182 Urbar, gemäß Angebot vom 22.05.2019 zu einem Gesamtbetrag von Netto € 97.164,13 erteilt.

·      für das Gewerk - Fliesen- und Estricharbeiten wird an die Firma Föhr Fliesenteam Koblenz GmbH, In den Siebenmorgen 15, 56077 Koblenz gemäß Angebot vom 03.05.2019 zu einem Gesamtbetrag von Netto € 41.057,99 erteilt.

 

·         für das Gewerk Tiefbau wird an die Firma Sauerborn Tiefbau GmbH & Co.KG, Römerstraße 48, 56323 Waldesch gemäß Angebot vom 18.04.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  35.544,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk Fertiggaragen wird an die Firma Bims-Fertig-Bauten Hoffmann GmbH, Engersgaustraße 40, 56566 Neuwied gemäß Angebot vom 25.04.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  26.600,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk Schlosserarbeiten wird an die Schlosserei Manfred Flöck, Alte Andernacher Str. 4, 56630 Kretz gemäß Angebot vom 06.05.2019

zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  7.820,50 erteilt.

 

·         für das Gewerk Abbrucharbeiten wird an die Firma Harzem Montada, Nikolausstraße 1, 56626 Andernach gemäß Angebot zu  einem Gesamtbetrag von Netto € 10.415,00 erteilt.

 

·         für das Gewerk WC-Trennwandanlagen wird an die Firma  Schäfer Trennwandsysteme GmbH, Industriepark 37, 56593 Horhausen gemäß Angebot vom 30.04.2019 zu  einem Gesamtbetrag von Netto € 10.172,85 erteilt.

 

·         für das Gewerk Trockenbauarbeiten wird an die Firma Eljot Trockenbau GmbH, Maifeldstraße 14, 56751 Kollig gemäß Angebot vom 14.05.2019 zu  einem Gesamtbetrag von Netto €  15.751,40 erteilt.

 

Gesamtsumme aller Aufträge: 244.525,87 €

 

Die Mehrausgaben in Höhe von € 41.429,80 werden gedeckt durch Minderausgaben bei den Buchungsstellen

„2.1.6.0.1-523101 Erneuerung abgehangene Decken Konrad-Adenauer-Schule = € 40.000,00“ sowie „1.2.6.0/2400.785930 Planungskosten Feuerwehrgerätehaus Weitersburg = € 30.000,00“.

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 08.08.2019 an: Jösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 30.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

177 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Erweiterung des Rathauses der VG Vallendar;
hier: konzeptionelle Überlegungen

Vorlage:   VG/2020/0002

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, eine mögliche Erweiterung des Rathauses Vallendar vergleichbar den vorgestellten Entwurfsideen inhaltlich zu vertiefen. Hierzu wird die Verwaltung aufgefordert, Planungsleistungen bis maximal zur LP 2 anzufordern. Parallel sind hierzu Überlegungen für externe Lösungen vorzunehmen und gemeinsam mit den vertieften Kenntnissen zu einer Erweiterung vor Ort dem Rat vorzulegen.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2020 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Verfahren wie gemäß Protokollerklärung und Beschluss

Realisierung: 4.5.2020: Laut Rücksprache mit Herrn Pretz wird das Projekt als Bauprojekt auf unbestimmte Zeit zurückgestellt, die Alternativenprüfung insbesonder auch homeoffice sind zu intensivieren (müsste m.E. nach durch Fb 1 federführend erfolgen).

Stand 18.12.2020: der Neubau erfolgt nicht mehr, Verfahren beendet, alle übrigen Themen (mobiles Ar beiten etc) sind Aufgabe des FB 1

178 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" kooperierenden Gebietskörperschaften

Vorlage:   VG/2020/0007

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat empfiehlt, der Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land ²" kooperierenden Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Erledigung noch zu definierender Aufgaben zuzustimmen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 02.03.2020 an: Offermann, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 03.03.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat hat der Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) durch die 11 im Rahmen der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land ²" kooperierenden Gebietskörperschaften zur gemeinsamen Erledigung noch zu definierender Aufgaben zugestimmt.

179 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vorstellung Erweiterung Brandschutzsanierung und Einbau Aufzugsanlage

Vorlage:   VG/2020/0001

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die vorgestellten Baumaßnahmen „Erweiterter Brandschutz“ und „Einbau einer Aufzugsanlage“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und nach Förderzusage zur Ausschreibung freizugeben.

Umsetzung:

Termin: 31.03.2020 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 18.02.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Es wird beschlossen, die vorgestellten Baumaßnahmen „Erweiterter Brandschutz“ und „Einbau einer Aufzugsanlage“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und nach Förderzusage zur Ausschreibung freizugeben.

180 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Beschaffung von einem Kommandowagen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar

Vorlage:   VG/2020/0006

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Kommandowagen für die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar (vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes) zum Preis

von 45.095,05 Euro zu beschaffen.

 

Umsetzung:

Termin: 30.04.2020 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 27.03.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

Realisierung: Bestellung erfolgte am 20.03.2020

181 Sitzung 06.02.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Feuerwehrgerätehaus Vallendar
Erneuerung der Wärmeerzeugung, einschl. Warmwasserbereitung
Einleiten des Vergabeverfahrens

Vorlage:   VG/2020/0010

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bewilligung des Haushaltes 2020, Fördermittel zu beantragen und nach der Entscheidung darüber, das Vergabeverfahren einzuleiten.

 

Umsetzung:

Termin: 09.06.2020 an: Jösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bewilligung des Haushaltes 2020, Fördermittel zu beantragen und nach der Entscheidung darüber, das Vergabeverfahren einzuleiten.

Realisierung: Förderung beim BMWi ist beantragt. Max. Förderung für 3 Pumpen = ca. 1.250 €. Weitere Bearbeitung der Massnahme durch Thomas Schäffer.

182 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“

Vorlage:   VG/2020/0017

Beschlusstext:

Beschluss:

 

1.    Die Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“ soll zum 31.12.2020 durch die Verbandsgemeinde gekündigt werden.

Alternativ:

2.    Die Mitgliedschaft im Verein „Romantischer Rhein e.V.“ soll in seiner derzeitigen Form aufrechterhalten werden.

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Nisius, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 25.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Kündigung zum 31.12.2020 gemäß Beschluss

183 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Wochenzeitung (Mitteilungsblatt) der Verbandsgemeinde Vallendar;
hier: Auftragsvergabe des Druckes der amtlichen Bekanntmachungen

Vorlage:   VG/2020/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Aufgrund des Angebotes vom 13.05.2020 wird der Auftrag zum Druck der amtlichen und öffentlichen Bekanntmachungen ab 01.07.2020 an den Verlag Linus Wittich Medien KG, Rheinstraße 41, 56203 Höhr-Grenzhausen erteilt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Wittich Verlag in Höhr-Grenzhausen einen 3-Jahres-Vertrag zum Angebotspreis von insgesamt brutto: 36.297,72 Euro (incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 7 %) abzuschließen. Der Stadt und den Ortsgemeinden wird empfohlen, gem. Ziffer 15 der VV zu § 27 GemO Rheinland-Pfalz weiterhin die gleiche Bekanntmachungsform zu wählen wie die Verbandsgemeinde Vallendar.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

184 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Anschaffung eines Self-Service-Terminals für den Bereich des Einwohnermeldeamtes / Passamtes

Vorlage:   VG/2020/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Anschaffung eines Self-Service-Terminals für den Bereich des Einwohnermeldeamtes / Passamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

 

Die laufenden Kosten betragen 571,20 € / Monat (Mindestumsatz).

 

Die Finanzierung erfolgt aus den zusätzlichen Einnahmen der vom Bürger zu entrichtenden Nutzungsgebühren pro abgeschlossenem Antragsprozess.

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Beuler, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 25.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Anschaffung gemäß Beschluss

185 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0016

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Anne Marie Rothaupt (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Michael Neis

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0   Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

186 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 11 Ö: Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO

Vorlage:   VG/2020/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO der Annahme einer

Sachspende von 648,55 Euro für die Feuerwehr der VG Vallendar zu.

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Dillenberger-Hörsch, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Finanzen-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Überwachung Spendeneingang der Fa. Baldus

187 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben/Unterrichtung der Einwohner; hier: Bestimmung der Zeitung gemäß § 1 Abs. 1 und 4 und § 2 Abs. 1 und 2 der Hauptsatzung

Vorlage:   VG/2020/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat bestimmt als Zeitung im Sinne des

 

§ 1 Abs. 1 (Öffentliche Bekanntmachungen)

und

§ 2 Abs. 1 und 2 (Unterrichtung der Einwohner) der Hauptsatzung

 

die Wochenzeitung das Heimat-Echo -Heimat- und Bürgerzeitung Verbandsgemeinde Vallendar- Linus Wittlich Medien KG, Rheinstraße 41, 56203 Höhr-Grenzhausen.

 

Als Zeitung im Sinne des § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung (Öffentliche Bekanntmachung von dringlichen Sitzungen)

die Rhein-Zeitung, Koblenz.

 

Der Beschluss ist öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bekanntmachungen Heimat-Echo

188 Sitzung 28.05.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0012

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Bastian Lollot (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

Herr Jörg Necker

 

Abstimmungsergebnis:

Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

Entspricht: einstimmig angenommen

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Herr Jörg Necker

 

Abstimmungsergebnis:

            Ja 27  Nein 0  Enthaltung 0

            Entspricht: einstimmig angenommen

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.06.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

189 Sitzung 02.07.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Schaffung eines Ausgleichsflächenkatasters
Vergabe von Leistungen für die Datenaufbereitung der Ortsgemeinde Urbar

Vorlage:   VG/2020/0021

Umsetzung:

Termin: 26.08.2020 an: Völl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 06.08.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ortsbürgermeisterin Frau Küsel dankte Frau Völl für den sehr informativer Vortrag und machte den Vorschlag für die beiden Ortsgemeinden Weitersburg und die Stadt Vallendar im nächsten Jahr ein gemeinsames Ausgleichsflächenkataster zu erstellen.
Bürgermeister Pretz nahm den Vorschlag von Ortsbürgermeisterin Küsel auf und lässt diesen von der Verwaltung bis zur nächsten Verbandsgemeinderatsitzung prüfen.

190 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Umbau Feuerwehr-Gerätehaus Urbar;
hier: Vergabe der Planungsleistungen Architekt

Vorlage:   VG/2020/0034

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, die erste Stufe der Planungsarbeiten zur Sanierung und zum Umbau des Feuerwehrgebäudes Löschzug Urbar an

das Büro Heinrich + Steinhardt, Abteistr. 6, 56170 Bendorf-Sayn,zum Bruttopreis von            57.819,98 € zu vergeben. 

                                                                                                                                                             Eine Weiterbeauftragung wird nach Vorlage der Entwurfsplanung separat beschlossen. Der Ortsgemeinde Urbar als Grundstückseigentümerin sind die Planungen zur Kenntnis zu bringen.

Die Verwaltung wir ferner beauftragt, eine Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Urbar über die

Baukosten und die Nutzung der Räumlichkeiten vorzubereiten und dem Rat zur Kenntnis zu

bringen.

Umsetzung:

Termin: 15.02.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 20.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wir ferner beauftragt, eine Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Urbar über die Baukosten und die Nutzung der Räumlichkeiten vorzubereiten und dem Rat zur Kenntnis zu bringen.

Realisierung: Nach Zustimmung des Ortsgemeinderates Urbar wird der bestehende Entwuf des Pachtvertrages Anfang 2021 dem VG-Rat zur Kenntnis gegeben. 22.12.2020 Quintes

191 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0028

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Anstelle von Herrn Michael Neis (Bündnis 90/Die Grünen) wird folgende Person als Mitglied (Vertreter Peter Nebenführ) in den

 

Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:

 

 

Herr Peter Nebenführ als Mitglied

 

Ein Vertreter für Herrn Nebenführ soll in der nächsten Sitzung benannt werden.

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

192 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Behindertengerechter Ausbau „Bushaltestellen in der VG Vallendar“
Auftragsvergabe für die Planungsleistungen

Vorlage:   VG/2020/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat / Der Verbandsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Planung der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen „Bushaltestellen in der VG Vallendar“ der (LPH 1,2,3,4 und Vermessung) an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 10.06.2020 in Höhe von 18.726,38 €, brutto, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 29.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

193 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2020/0032

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Leonie Halter, Nachfolgerin von Frau Christine Ziegler (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar und wies auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten hin.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

194 Sitzung 10.09.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0033

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Christine Ziegler (Bündnis 90/Die Grünen) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Frau Leonie Halter

 

 

Kriminalpräventiver Rat (Mitglied)

 

Herr Andreas Wandow

 

 

Vertreter/in VG Beirat Seniorenheim St. Josef (Vertreter)

 

Herr Andreas Wandow

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 07.10.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 23.09.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

195 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Anschaffung der EurOwiG Software "Sicherheit und Ordnung - Zentrale Leitstelle"

Vorlage:   VG/2020/0049

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt/ Der Verbandsgemeinderat beschließt die Anschaffung des Programms „EurOwiG – Zentrale Leitstelle“ zu einem Angebotspreis von 7.238,98 €. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Einsparungen bei der Kostenstelle 1.2.2.3.3/1000.785710 („Anschaffung Self-Service-Terminal Einwohnermeldeamt).

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Merg, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Anschaffung gemäß Beschluss

196 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Digitalpakt Schule

Vorlage:   VG/2020/0040

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde wird ermächtigt den Auftrag gemäß Angebot zu erteilen.

Bei Vertragsabschluss soll darauf hingewirkt werden, dass die Einzelpositionen 8-11 (nicht abgedeckte zusätzliche Leistungen für Systemtechniker, Projektmanager, Systemingenieur und Systemspezialist) als Einzelnachweis geführt werden.

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderte Stellungnahme noch nachreichen.
Auftrag durch Bgm VG erteilen

197 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Vorlage:   VG/2020/0056

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete Frau Natalja Kreuter, Nachfolgerin von Frau Brigitte Heitmann-Weiß (Niederlegung Ratsmandat), gemäß § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

 

Er wies nochmals auf die besonderen Verpflichtungen der Ratsmitglieder nach

 

-      § 30 Abs. 1 GemO (Pflichten der Ratsmitglieder)

-      § 20 Abs. 1 Satz 1 u. 4 GemO (Schweigepflicht)

-      § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

auf § 22 (Ausschließungsgründe) hin.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

198 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Verbesserung des ÖPNV in der Verbandsgemeinde Vallendar;
Fortführung des Projekts Seniorentaxi

Vorlage:   VG/2020/0043

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat Vallendar beschließt, das Projekt „Seniorentaxi“ unter den bisherigen Rahmenbedingungen bis zum 31.12.2021 fortzuführen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Gruschinski, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Projekt "Seniorentaxi" verlängern bis 31.12.2021

Realisierung: Beschluss VG-Rat wurde gefasst, Presseveröffentlichung gefertigt

199 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0055

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Frau Brigitte Heitmann-Weiß (SPD) wird folgende Personen als Vertreter von Herrn Günter Meder in den Hauptausschuss gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Vertreter)

 

Herr Sascha Langenstein

 

 

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

200 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: 1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar vom 28.01.2019

Vorlage:   VG/2020/0050

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt/ Der Verbandsgemeinderat beschließt die Zustimmung gem. § 43 Abs. 3 S. 2 POG zu der als Anlage beigefügten 1. Änderung der Gefahrenabwehr-verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Vallendar.

 

§ 1 der Änderungssatzung muss dahingehend geändert werden, dass § 2 Abs. 5 folgende

Fassung erhält:

Wege, Rasenflächen, Anpflanzungen oder sonstige Anlagenteile zweckfremd bzw. trotz Sperre aus gartenpflegerischen Gründen zu nutzen, zu verunreinigen oder aufzugraben sowie außerhalb an nicht zugelassenen Feuerstellen Feuer zu entzünden zu unterhalten, sich in unmittelbarer Nähe zu einer nicht zugelassenen Feuerstelle aufzuhalten oder zu grillen.“

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Merg, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: 1. Änderung der Verordnung incl. der Änderung gemäß Beschluss verfassen

201 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule - Kosten des Essens

Vorlage:   VG/2020/0041

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, ab dem Schuljahr 2021/2022 zukünftig die tatsächlichen Kosten 3,00 Euro für das Essen in Rechnung zu stellen.

Sofern durch BUT-Leistungen der Essenpreis erstattet wird, reduziert sich der Elternpreis ggfls.

auf 0,00 Euro.

Bei bewilligten Leistungen aus dem Sozialfond reduziert sich der Elternpreis auf 2,00 Euro

pro Essen.

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderter Beschluss !!

202 Sitzung 19.11.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2020/0048

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

  1. Als Vertreter für Herrn Peter Nebenführ (Bündnis 90/Die Grünen) wird folgende Person in den

 

Ausschuss für Technik und Umwelt gewählt:

 

Frau Anne Marie Rothaupt

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 08.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Stammdaten

203 Sitzung 25.03.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat vom 14.01.2021 zur Verabschiedung einer Resolution zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Vallendar

Vorlage:   VG/2021/0008

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichte Antrag umzusetzen.

Die Resolution soll inhaltlich wie beschrieben, an die Deutsche Bahn Station & Service AG

(kurz DB AG), an den Zweckverband SPNV Nord und an das Land Rheinland-Pfalz weiterge-

leitet werden.

Nach vorheriger Absprache mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg und die Stadt Vallendar, sollten diese die Resolution unterstützen.

Eine mögliche Verlegung des Haltespunktes aufgrund des Stadtentwicklungskonzeptes soll

In die Überlegungen mit einbezogen werden.

 

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Verbandsgemeinderat beschließt, den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereichte Antrag umzusetzen.
Die Resolution soll inhaltlich wie beschrieben, an die Deutsche Bahn Station & Service AG (kurz DB AG), an den Zweckverband SPNV Nord und an das Land Rheinland-Pfalz weitergeleitet werden.
Nach vorheriger Absprache mit den Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg und die Stadt Vallendar, sollten diese die Resolution unterstützen.
Eine mögliche Verlegung des Haltespunktes aufgrund des Stadtentwicklungskonzeptes soll In die Überlegungen mit einbezogen werden.

204 Sitzung 25.03.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Abschluss Zweckvereinbarung Betrieb landeseinheitliches Fachverfahren Meldewesen VOIS

Vorlage:   VG/2021/0009

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat den Bürgermeister zu ermächtigen die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

 

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Empfehlung des Hauptausschusses zu.

Umsetzung:

Termin: 21.04.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Unterzeichnung gemäß Beschluss

205 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Auftragsvergabe zur Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) der Aktiven Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar;
hier: Kauf von Einsatzjacken und Einsatzbundhosen

Vorlage:   VG/2021/0021

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Der Auftragsumfang für die restlichen 75 Einsatzjacken und Einsatzhosen beträgt einschl. Mwst.  78.516,46 €. Dem Beschaffungsauftrag wird zugestimmt.

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschaffung gemäß Beschluss

206 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0030

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Neis (Bündnis90/Die Grünen-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Werksausschuss (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Förderung von Wirtschaft und Tourismus (Mitglied)

 

Herr Hermann Schaefer

 

 

Schulträgerausschuss (Vertreter)

 

Herr Hermann Schaefer

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

207 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0014

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Philipp Bock (CDU) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

Ausschuss für Technik und Umwelt (Mitglied)

 

           Frau Lena Seelige

 

 

 

Werksausschuss (Vertreter)

 

Frau Lena Seelige

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

208 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 10 Ö: Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 - Sozialraumbudget und Fachberatung

Vorlage:   VG/2021/0015

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt – vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen - dem Verbandsgemeinderat die Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Sachverhalt zuzustimmen.

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Ausschusses zu folgen.

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 15.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorbehaltlich der Zustimmung der Trägerkommunen, Einrichtung von 2 Stellen zu je 75% einer Vollzeitstelle bei der unter Berücksichtigung der Finanzierung gemäß Beschluss.

209 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 7 Ö: Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar
Hier: Vorstellung der Ausführungsplanung, Brandschutzsanierung und Aufzug

Vorlage:   VG/2021/0023

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die erneut vorgestellte Baumaßnahme „Erweiterte Brandschutzsanierung“ und „Einbau Aufzugsanlagen“ für die Konrad-Adenauer-Schule, Vallendar, zur Kenntnis zu nehmen und zur Ausschreibung freizugeben.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ausschreibung gemäß Beschluss

210 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0028

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Michael Helbach (CDU-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Hauptausschuss (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach

 

Da Herr Rolf-Peter Wambach bisher Vertreter von Herrn Gerhard Jung war, wurde ein neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Mitglied)

 

Herr Gerhard Jung

 

 

Schulträgerausschuss (Mitglied)

 

Herr Christian Hahn

 

Da Herr Christian Hahn bisher Vertreter von Frau Renate Münz war, wurde ein

neuer Vertreter gewählt:

 

Herr Achim Kreul

 

 

Ausschuss für Technik um Umwelt  (Mitglied)

 

Herr Rolf-Peter Wambach verzichtete auf seine Mitgliedschaft im ATU, daher wurde

ein neues Mitglied gewählt:

 

Herr Andreas Bock

 

 

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

211 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 1 Ö: Verpflichtung von drei neuen Ratsmitgliedern

Vorlage:   VG/2021/0025

Beschlusstext:

Der Vorsitzende verpflichtete die neuen Ratsmitglieder

 

Achim Kreul (Nachfolger von Michael Helbach)

Lutz Haushahn (Nachfolger von Heinz Bähner)

Hermann Schaefer (Nachfolger von Michael Neis)

 

gem. § 30 Abs. 2 GemO vor ihrem Amtsantritt namens der VG Vallendar und wies auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten hin:

 

-       § 30 Abs. 1 GemO – Pflichten der Ratsmitglieder

-       § 20 Abs. 1 Satz 1 und 4 GemO – Schweigepflicht

-       § 21 Abs. 1 GemO (Treuepflicht)

sowie

-       § 22 GemO (Ausschließungsgründe)

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

212 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Zustimmung zum Pachtvertrag der Verbandgemeinde Vallendar und der Ortsgemeinde Urbar zur Nutzung von Räumlichkeiten durch die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Vallendar Gemeindehaus Arenberger Str. 33a, Urbar

Vorlage:   VG/2021/0022

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

Dem Abschluss des beigefügten Pachtvertrages zur Nutzung der Räume der Feuerwehr im Gemeindehaus Urbar, Arenberger Str. 33a wird für die Dauer von 30 Jahren zugestimmt. 

 

Umsetzung:

Termin: 30.06.2021 an: Quintes, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 01.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Abschluss Pachtvertrag gemäß Beschluss

213 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Sporthalle Konrad-Adenauer Schule
hier: Sanierung Foyerbereich - Entwurfsplanung

Vorlage:   VG/2021/0019

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung von

 

Variante 2: bauliche Erweiterung des Foyers

 

zu beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anzufragen.

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 16.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Weitere Bearbeitung der baulichen Erweiterung des Foyers beauftragen und dementsprechend die für die weitere Bearbeitung notwendige Architektenleistung anfragen (gemäß Beschluss)

Realisierung: LP 3 und 4 werden beauftragt. Weitere Beauftragung muss aufgrund der Auftragshöhe durch den Verbandsgemeinderat beschlossen werden.

214 Sitzung 20.05.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Ergänzungswahlen

Vorlage:   VG/2021/0026

Beschlusstext:

Beschluss:

 

 

1.    Der Verbandsgemeinderat beschließt gem. § 40 Abs. 5 GemO offene Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

2.    Anstelle von Herrn Heinz Bähner (FWG-Fraktion) werden folgende Personen in die Ausschüsse gewählt:

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt

 

Mitglied:  Herr Lutz Haushahn                        Vertreter: Herr Helmut Klöckner

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss (Vertreter

 

Herr Lutz Haushahn

 

 

Umsetzung:

Termin: 15.06.2021 an: Scheuer, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 01.06.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Änderung Session

215 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Erweiterung Foyerbereich Sporthalle RGS | Beauftragung Architektenleistungen

Vorlage:   VG/2021/0034

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat stimmt der Beauftragung der ausstehenden Leistungsphasen 5-8 5 bis 9 in Anlehnung an die HOAI 2013 von Herrn Architekt Follmann für die weitere Bearbeitung gem. Angebot vom 26.05.2021 in Höhe von 45.573,68 € brutto (Leistungsphase 5-8) und den Kosten für die Leistungsphase 9 zu.

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 20.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Geänderten Beschluss beachten. Leistungsphase 9 zusätzlich bei der Vergabe beschlossen.

216 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Projektweiterführung "Starke Kommunen - Starkes Land" (SKSL)

Vorlage:   VG/2021/0035

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ in den Jahren 2022 und 2023 fortzusetzen.

 

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Rosenbaum, Fachbereich 1 -Sachgebietsgruppe Organisation-
Erledigt: 09.08.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Fortsetzung der Teilnahme an der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" in den Jahren 2022 und 2023
fortsetzen.

217 Sitzung 08.07.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Behindertengerechter Ausbau „Bushaltestellen in der VG Vallendar„
Vorstellung der Planung

Vorlage:   VG/2021/0024

Beschlusstext:

Beschluss:

 

  1. Der Verbandsgemeinderat nimmt die Planung sowie weitere Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung.
  2. Der Auftrag zur Planung der Bushaltestelle „Realschule-Plus“ (LPH 5,6,8,9 und örtliche Bauüberwachung) wird an das Büro Klabautschke aus Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 22.04.2021 in Höhe von 7.800,63 € brutto, vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 28.07.2021 an: Orlovic, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 19.07.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Angebot vergeben lt. Niederschrift

218 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 8 Ö: Örtliche Hochwasser- Starkregenvorsorgekonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar
Hier: Auftragsvergabe

Vorlage:   VG/2021/0039

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, vorbehaltlich der Billigung des Förderantrags den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Erstellung der örtlichen Hochwasser- und Starkregenkonzepte für die Stadt Vallendar, die Ortsgemeinden Niederwerth, Urbar und Weitersburg in der VG Vallendar an das Ingenieurbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Maria Trost 3, 56070 Koblenz, entsprechend dem Angebot vom 30.09.2020 in Höhe von 34.446,17 €, einschließlich 19 % Mehrwertsteuer, zu vergeben.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss

219 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Vallendar: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Offenlageverfahren gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Vorlage:   VG/2021/0010

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Planunterlagen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans gemäß den zuvor gefassten Einzelbeschlüssen zur Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB anzupassen.

 

Gemäß § 4a (3) BauGB wird die Planung erneut offengelegt. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Planteilen abgegeben werden können. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die erneute Offenlage zeitnah durchzuführen.

 

Umsetzung:

Termin: 15.01.2022 an: Rösch, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-

Aufgabe: Erneute Offenlage zeitnah durchführen

220 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 6 Ö: Änderung der Fördermietenstufen im sozialen Wohnungsbau;
hier: Antrag auf Heraufstufung der VG Vallendar

Vorlage:   VG/2021/0038

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt, einen Antrag auf Neuzuordnung der VG Vallendar im System der Fördermietenstufen der sozialen Wohnraumförderung zu stellen. Den Ortsgemeinden und der Stadt Vallendar gegenüber wird angeregt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Grundlagen für einen sozialen Mietwohnungsbau auch in der VG Vallendar zu unterstützen.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Kuhl, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Antragstellung gemäß Beschluss

Realisierung: Antrag weg 27.09.

221 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Feuerwehr Löschzug Urbar
Hier: Vorstellung der Planung "Umbau Umkleidebereich"

Vorlage:   VG/2021/0042

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Die vom Architekturbüro Heinrich + Steinhardt vorgestellte Planung und Kostenberechnung zum Umbau des Umkleidebereiches des Löschzugs Urbar, wird zur Kenntnis genommen mit folgenden Änderungswünschen:

 

-       Überprüfung der Erneuerung des verbleibenen Fahrzeugtores (links)

 

Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben.

 

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Planung wird zum Einreichen des Bauantrages sowie zur Ausschreibung frei gegeben (Änderungswunsch beachten).

222 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 9 Ö: Freibad Vallendar
Hier: Vergabe Architektenleistung Sanierung Kinderplanschbecken

Vorlage:   VG/2021/0045

Beschlusstext:

Geänderter Beschluss:

 

Es wird beschlossen, das Büro Krieger Architekten/ Ingenieure, Blumenstraße 2, 42551 Velbert, mit den Planungsleistungen für die Sanierung des Kinderplanschbeckens, bis zur Leistungsphase 3 gemäß Honorarangebot vom 18.08.2021 zu beauftragen.

Im Anschluss sollen vom Büro die Entwürfe vorgestellt werden.

 

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Schäffer, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 04.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss (siehe Änderung)

223 Sitzung 23.09.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 5 Ö: Feuerwehrgerätehaus Weitersburg | Vorstellung Vorentwurfsstand

Vorlage:   VG/2021/0052

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt,

 

gemäß der Vorstellung des Architekturbüros Cactus

 

Variante 1 zzgl. 720qm (Zukauf im nördlichen Bereich des Grundstücks)

-       Vergrößerung des Grundstücks um 720 Quadratmeter um alle Funktionen im Erdgeschoss abzubilden

-       Barrierefreiheit kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, keine Treppen

-       Kompakte Nutzung der Sanitäreinheit im EG möglich



oder

 

Variante 2 zzgl. 600qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 600 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit für die erforderlichen Räume kein Problem

-       Keine Aufzüge und Lifte, aber Treppen sind notwendig

-       Zweiter Sanitärbereich im Obergeschoss



oder

 

 

Variante 3 zzgl. 500qm

 

-       Vergrößerung des Grundstücks um 500 Quadratmeter

-       Barrierefreiheit nur durch Aufzug oder Lift möglich -> Höheres Invest und Unterhalt

 

 

weiter zu bearbeiten.

Umsetzung:

Termin: 18.10.2021 an: Müller, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 08.10.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Variante 1 gemäß Beschluss weiter bearbeiten

224 Sitzung 03.12.2020 Verbandsgemeinderat

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2020; Jugend modern beteiligen

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung in die Ausschüsse verwiesen.

Umsetzung:

Termin: 08.01.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 21.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erstellung Beschlussvorlage

225 Sitzung 04.02.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 4 Ö: Beschaffung von Smartboards für die integrative Realschule plus Konrad-Adenauer-Schule - Übertragung von Haushaltsmitteln

Vorlage:   VG/2021/0006

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Haushaltsmittel in Höhe von 65.000 € in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.

 

Der Verbandsgemeinderat beschließt der Empfehlung des Hauptausschusses zu folgen.

Umsetzung:

Termin: 02.03.2021 an: Knopp, Fachbereich 3 -Bürgerdienste-
Erledigt: 22.02.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Haushaltsmitel übertragen gemäß Beschluss

226 Sitzung 04.02.2021 Verbandsgemeinderat

TOP 3 Ö: Auftragsvergabe: Zeitvertragsleistungen Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungs-Kanalarbeiten 2021-2022

Vorlage:   VG/2020/0059

Beschlusstext:

Beschluss:

 

Der Zeitvertrag für Straßen-, Tiefbau- und Entwässerungskanalarbeiten sowie kleinerer Ausbauarbeiten im Bereich der Verbandsgemeinde Vallendar wird an die mindestbietende Firma RH Straßen- und Pflasterbau GmbH, Bahnhofstraße 20, 56072 Staudt, zu den Preisen und Bedingungen ihres Angebotes vom 18.10.2020 für die Dauer von 2 Jahren vergeben.

 

Der Auftragsumfang liegt nicht fest.

 

Umsetzung:

Termin: 02.03.2021 an: Schwarz, Fachbereich 2 -Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen-
Erledigt: 22.02.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Auftragsvergabe gemäß Beschluss